Harburg – Immer reihum können die fünf Fraktionen in der Bezirksversammlung ein Thema für die Aktuelle Stunde zu Beginn der Sitzung anmelden. Diesmal hatte
die FDP das Thema „Harburg sieht absolut rot“ angemeldet und für Verwirrung gesorgt. Kaum einer wusste: Was soll das bedeuten?
Nach den ersten Worten von FDP-Fraktionschef Carsten Schuster war klar, was gemeint war: eine Kritik am Regierungsstil der mit absoluter Mehrheit regierenden SPD. König Olaf, gemeint war natürlich Bürgermeister Olaf Scholz, habe längst „ein paar Zacken weniger in der Krone. Ordentliches Regieren sei das jedenfalls nicht. Und die Harburger SPD führe artig alle Befehle von Scholz aus. Schuster: „Sie sieht tatenlos zu, wie die Bezirke immer mehr geschwächt werden.“
SPD-Fraktionschef Jürgen Heimath reagierte merklich angefasst: „Im Bundestag kommen die Liberalen nicht mehr zu Wort, da sind sie gar nicht mehr drin. Und die CDU ist froh, dass sie die FDP los ist.“ Schuster tische hier uralte Geschichten auf, und der Bezirk sei keineswegs geschwächt worden. Harburg sei bei allen wichtigen Entscheidungen wie der Zentralen Aufnahmestation für Flüchtlinge gefragt worden. Heimath: „Die Kritik ist abwegig und völlig inakzeptabel.“
Mit dieser Verteidigungsstrategie hatte Schuster offenbar gerechnet, deshalb ging er noch einmal „in die Bütt“ und hielt der SPD ihr Wahlprogramm für den Bezirk vor. Dort kündige sie für 2020 unter anderem ein Zusammenwachsen von Innenstadt und Binnenhafen an. Und die Lüneburger Straße lade wieder zum Einkaufen und Verweilen ein. Danach sehe es bisher nicht aus. Dafür habe die SPD jede Bürgerbeteiligung bei der Suche nach einem Standort für die Zentrale Aufnahmestation für Flüchtlinge abgelehnt, sie habe eine gemeinsame Verkehrskonferenz von Harburg und seinem Umland angelehnt.
Ralf-Dieter Fischer (CDU) sprang der SPD zur Seite, als er Carsten Schuster aufforderte, mal die Füsse still zu halten. Denn es seien die Liberalen gewesen, die bei der Bezirksamtsleiterwahl Thomas Völsch erst zu einer Mehrheit verholfen habe. Fischer: „Wir haben es also der FDP zu verdanken, dass wir einen Bezirksamtsleiter haben, der sich nur darauf beschränkt, Befehle auszuführen.“
Das war es aber auch schon an Schonung für die SPD. Fischer legte los: „Dieser rote monolithische Block versteht es immer wieder, Bürgernähe vorzugaukeln.“ Die Wirklichkeit sehe anders aus. Aber das werde sich bald ändern, bei der Wahl zu den Bezirksversammlungen im Mai 2014 werde die SPD eine Auszeit von mindestens fünf Jahren verordnet bekommen. Die solle sie gefälligst dann auch annehmen.
Heinke Ehlers von den Grünen empfand das alles als „freies Assoziieren". Sie habe mit dem Thema für die Aktuelle Stunde auch nichts anfangen können, weil die SPD längst nicht mehr rot sondern eher schon magenta sei. Im Übrigen gingen das Business Improvement District (BID) und auch die Landschaftsbrücke rüber zum Schellerdamm auf Anträge der Grünen zurück. ag