Harburg – SuedKultur, der lockere Zusammenschluss der Künstler und Kulturschaffenden im Süden Hamburgs, kann sich freuen: Zwar will die Koalition aus SPD und
CDU nicht alle seine Forderungen erfüllen, die Richtung stimmt. Aus dem Fachausschuss-Monster „Kultur, Bildung, Sport, Stadtteilentwicklung“, bei dem „Kultur“ zwar an erster Stelle steht, de facto aber nicht vor Tagesordnungspunkt 10 an die Reihe kam, ist jetzt ein schlanker, konzentrierter Fachausschuss für „Kultur, Sport, Freizeit“ geworden.
Viel wichtiger aber: Ralf-Dieter Fischer von der CDU wird Vorsitzender des Ausschusses. Man kann über Fischer sagen was man will, dass er zum Beispiel seine Fraktion wie ein feudaler Herrscher führt oder dass er Frauen in der Politik nur fördert, wenn sie seiner Familie angehören. Aber niemand wird ernsthaft behaupten, dass Fischer keine Ahnung von Kultur hat. Der leidenschaftliche Kunstsammler und regelmäßiger Besucher der Documenta in Kassel weiß, wovon er redet.
Das war noch nicht so, als die SPD im Monsterausschuss „KBSS“ das Sagen hatte. Heinz Beeken, der nach zehn Jahren nicht mehr für die Bezirksversammlung kandidiert hat, war sicher ein Vorsitzender, der alle Tricks der parlamentarischen Arbeit kannte. Mit einer – wenn auch knappen – absoluten Mehrheit im Rücken perlte jede Kritik an ihm ab. Mit Beekens Vorsitz war der KBSS eher ein Instrument, um den innerparteilichen Widersacher Muammer Kazanci, Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses, Paroli zu bieten.
Kultur kam dabei regelmäßig zu kurz. Kulturpolitik war in der vergangenen Legislatur keine Stärke der SPD. Mit einem Kulturbegriff, der freundlich ausgedrückt „old school“ war und von keinerlei zeitgemäßen oder queren Gedanken getrübt war, und mit Mitstreitern, die sinnfreie Sätze wie „Stadtteilkultur ist der Humus, auf dem dann was entstehen kann“ von sich geben, war die SPD gegenüber den Kreativen in Harburg zwangsläufig in der Defensive.
Das kann jetzt anders werden. Fischer hat die Chance, mit inspirierter Kulturpolitik Harburg zum Glänzen zu bringen. An seiner Seite weiß er mit Stellvertreterin Sabine Boeddinghaus von der Linken eine Frau, für die Kulturpolitik ebenfalls nicht mit Sätzen aus dem Poesiealbum zu bestreiten ist.
Die Bezirksversammlung hat in der Fortsetzung ihrer konstituierenden Sitzung auch die anderen Fachausschüsse festgelegt und deren Vorsitzenden gewählt. Die SPD hat dabei mit Frank Richter als Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses ein weiteres Ausrufezeichen gesetzt. Zum einen hat mit Richter ein Neuling gleich den wichtigsten Ausschuss übernommen, vor allem aber signalisiert diese Personalie: Frank Richter ist trotz der Schlappe bei der Nominierung für die Nachfolge des Langzeit-Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose noch lange nicht weg vom Fenster. Im Gegenteil: Richter nimmt jetzt Fahrt auf, und es würde niemanden wundern, wenn er bei der nächsten Nominierung wieder gegen Metin Hakverdi in den Ring steigt. Richters Stellvertreter im Ausschuss wurde Kay Wolkau von den Grünen:
Die anderen Ausschüsse: „Haushalt und Vergabe“, Vorsitzender Uwe Schneider (CDU), Stellvertreter Arend Wiese (SPD); „Inneres, Bürgerservice, Verkehr“, Rainer Bliefernicht (CDU), Torsten Fuß (SPD); „Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz“, Jürgen Marek (Grüne), Ronja Schmager (SPD); „Soziales, Bildung und Integration“, Claudia Loss (SPD), Dr. Antje Jäger (CDU); „Wirtschaft, Arbeit und Tourismus“, Dagmar Overbeck (SPD), Ulf Bischoff (AfD); „Regionalausschuss Harburg“, Peter Lorkowski (AfD), Martin Hoschützky (CDU) und „Regionalausschuss Süderelbe“, Dr. Gudrun Schittek (Grüne), Arend Wiese (SPD). ag
Veröffentlicht 27. august 2014