Harburg – Tricksen, täuschen, belügen. Diesen Eindruck kann man schnell bekommen, wenn es um die Einrichtungen von Flüchtlingsunterkünften in Harburg geht. War vor
wenigen Tagen noch von einer möglichen Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Schwarzenberg die Rede, stehen jetzt dort bereits Container. Wurde ein Zelt angekündigt, das dort zur Essenausgabe zur Essensausgabe und als Treffpunkt aufgestellt wird, sind es jetzt drei. Andere Standorte, wie die geplante Unterbringung von „minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen“ in der Nöldekestraße, wurden lange verschwiegen. Die Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Birgit Stöver will jetzt Auskunft. In einer Kleinen Anfrage will sie Zahlen und Pläne wissen. Denn nirgends in Hamburg werden so viele große Unterkünfte so zentriert gebaut. Kein Bezirk ist so einseitig belastet, wie Harburg. Während sich im Süderelberaum von Hausbruch bis Neugraben-Fischbek keine Flüchtlingsunterkünfte befinden, ballen sie sich direkt um das Harburger Zentrum. Standorte gibt es oder sind geplant an der Wetternstraße, am Communionsweg, in der alten Hauptpost, in der Nöldekestraße, auf dem Schwarzenberg, neben dem Elbcampus und im Binnenhafen. Dabei handelt es sich fast ausschließlich um Unterkünfte mit mehreren hundert Bewohnern. In der Anfrage von Stöver wird mittlerweile von 800 Personen gesprochen, die im Bereich Binnenhafen untergebracht werden sollen. Bislang war von einem 110 Meter langen Wohnschiff und zwei Pontons als Containerstandorte für 400 Menschen die Rede.
Stöver geht es dabei nicht nur um die reinen Zahlen. Sie hinterfragt auch andere Bereiche. So liegt die Unterkunft, in der Minderjährige untergebracht werden sollen ausgerechnet zwischen den beiden einzigen Moscheen in Hamburg, die wegen der Umtriebe von Hass-Predigern und Salafisten vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Eine andere Frage beschäftigt sich mit der Wilstorfer Straße, die als Schwerpunkt von brutalen Auseinandersetzungen immer wieder als „Straße der Gewalt“ in die Schlagzeilen gerät. In beiden Fällen will Stöver wissen, was getan wird um jugendliche Flüchtlinge von Moscheen und Wilstorfer Straße fern zu halten.
Auch die bislang vermuteten Standorte für die auf mehrere Jahre angemieteten Wohnschiffe mitten am Kanalplatz spielt eine Rolle bei den Anfragen. Der Senat hat bislang keine Auskunft darüber gegeben, wo die Schiffe genau liegen sollen, für die bereit Abordnungen nach Holland gereist sind, um sie sich anzuschauen. Auch dazu fordert Stöver Aufklärung. Dabei wird auch hinterfragt, ob der Ziegelwiesenkanals als möglicher Liegeort in Frage kommt. Dort hat man die Anlegestelle verrotten lassen. Eine geplante Instandsetzung des Anlegers, die rund 300.000 Euro kosten soll, ist, soweit bekannt, aus dem auf 300 Millionen Euro aufgestockten Etat für die Unterbringung von Flüchtlingen in Hamburg nicht geplant.
Dazu geht es auch um Auswirkungen auf die Entwicklung des Binnenhafens, den Stöver das „derzeit bedeutendste Stadtentwicklungsgebiet Harburgs“ nennt. zv