Harburg – Es wird immer peinlicher: Die Wahl eines neuen Chefs für das Harburger Rathaus ist nach monatelanger
„Geheimdiplomatie“ der Partner der Großen Koalition aus SPD und CDU immer noch nicht in Sicht. Die obersten Strippenzieher sind wechselseitig „gerade in Urlaub“ oder kommunizieren nur halbherzig. Dann wiederum läuft angeblich „alles nach Plan“, so der neue CDU-Kreisvorsitzende Uwe Schneider – und er bezieht sich dabei auf Abmachungen in vertraulichen Briefen, die aber „keinesfalls öffentlich gemacht werden“.
Dabei ist eigentlich alles klar. Die zurzeit einzige Kandidatin Sophie Fredenhagen hätte – zumindest rechnerisch – bei einer Wahl in der Bezirksversammlung eine stabile Mehrheit. Glaubt man den Aussagen der SPD-Granden steht ihre Fraktion geschlossen hinter Fredenhagen. Das wären schon mal 19 der notwendigen 26 Stimmen. Nun verkünden die Grünen und die Linke, dass auch sie die Kandidatin für geeignet halten. Das wären noch zweimal fünf Stimmen, zusammen also 29 für Fredenhagen.
Die Angebote der Oppositionsfraktionen haben nur einen Haken: Sie stellen Bedingungen. Die Grünen verlangen ein formales Ende der GroKo und wollen künftig mit wechselnden Mehrheit arbeiten. Die Linke dagegen stellt sogar inhaltliche Bedingungen. So soll die SPD unter anderem ihre Forderung nach Ombudsleuten fürs Jobcenter erfüllen. Dass eine Personalie mit inhaltlichen Forderungen verknüpft wird, ist zumindest ungewöhnlich. Bisher liefen die Wahlen von Bezirksamtsleitern eher nach dem Motto „Wählst Du meinen Kandidaten, bekommst Du das Vorschlagsrecht für den nächsten frei werdenden Dezernentenposten.“ Offiziell wurde das natürlich nie bestätigt, dennoch aber in strikt nicht öffentlichen Schreiben (siehe oben) festgehalten. Sowohl Baudezernent Jörg Penner als auch Sozialdezernentin Dr. Anke Jobmann sollen so zu ihren Ämtern gekommen sein.
Mit anderen Worten: Neun Monate nach dem Tod von Thomas Völsch könnte Harburg jetzt einen neuen Bezirksamtsleiter bekommen. Die Mehrheit wäre da, wenn die Linke und die Grünen für die Restlaufzeit dieser Bezirksversammlung von noch einmal neun Monaten nicht Bedingungen stellen würden.
Nicht nur Dierk Trispel, der die Geschäfte des Bezirksamts de facto seit einem Jahr führt, wünscht sich endlich mehr Freizeit. Egal wann ein neuer Chef gewählt wird: Es ist jetzt schon abzusehen, dass die Führungsetage des Bezirksamts spätestens 2019 noch einmal ausgedünnt wird. Denn mit Bernhard Schleiden (Dezernat Bürgerservice) und Jörg Heinrich Penner (Dezernat Bauen, Wirtschaft, Umwelt) gehen Mitte kommenden Jahres zwei „Häuptlinge“ in Pension. Das heißt: Demnächst müssen die Ausschreibungen für diese wichtigen Posten formuliert werden. ag