120425LeerHarburg – Das gab es in der Bezirksversammlung so noch nie. Die Abgeordneten der CDU, der FDP und der Linken blieben der kurzfristig für den Mittwoch angesetzten Bezirksversammlung fern. Beinahe wären Jürgen Heimath

und Genossen allein im Haus gewesen. Die Grünen kamen nur unter Protest. Das war passiert: am Dienstag wollte die SPD die Bezirksversammlung, als man bis 21.30 Uhr nicht fertig war vertragen.

Was dann passierte schildert CDU-Fraktionschef Ralf-Dieter Fischer so: „In der ersten Abstimmung stimmten drei Abgeordnete der SPD gegen einen Abbruch. Damit war der Antrag gescheitert.“ Das habe auch der Vorsitzende Manfred Schulz festgestellt. Danach habe sein Stellvertreter Horst Krämer erregt eingegriffen. Abgeordnete seien auf die „Abweichler“ zugestürmt. Danach sei erneut abgestimmt worden. „Dann stimmte nur noch ein SPD-Abgeordneter gegen seine Fraktion und der Antrag war somit angenommen“, sagt Fischer. Der sieht in der Verfahrensweise Abstimmungen einfach zu wiederholen, wenn das Ergebnis nicht passt, ein herrschaftliches und undemokratisches Verhalten. Die Folge: Boykott der Bezirksversammlung.

Ronald Preuß von den Grünen nannte den Vorgang ein „unwürdiges Spektakel“. Er und seine Fraktionskollegen quälten sich trotzdem in den Sitzungssaal. Ihr Pflichtgefühl gegenüber ihren Wählern, die ihnen ihr Mandat übertragen haben, hatte sie getrieben. Manfred Schulz teilte noch einmal in Richtung leere Stühle aus. Die Kritik wies er für das Präsidium zurück. Den Vorwurf undemokratisch zu sein, bezeichnete er als „Unverschämtheit“.

Am Ende war es wurst. Mit ihrer absoluten Mehrheit kann die SPD ohnehin beschließen, was sie will. Es ist völlig egal, ob CDU, Grüne, FDP oder Linke kommen oder nicht. Dass die Bezirksversammlung mehr oder weniger nur eine „Show-Veranstaltung“ ist, hatte Schulz selbst am Vortag belegt. Da hatte er bei der namentlichen Abstimmung gegen seine Überzeugung gegen eine Ansiedlung von Rewe im Rubbert-Haus in Neugraben gestimmt. Als Grund nannte er die Fraktionsdiziplin, die er eingehalten habe, weil sein Fraktionschef die Abstimmung nicht freigegeben hatte. Das läuft bei den anderen Fraktionen auch so. zv