Harburg - Angekündigt war es ja. Jetzt wurde es umgesetzt. Die AfD hat wieder eine Fraktion im Harburger Rathaus gegründet. Sie besteht aus Matthias Arft als Fraktionsvorsitzenden, sowie aus Ulf und, sie ist neu in der Bezirksversammlung, dessen Ehefrau Ursula Bischoff.
Möglich ist dass, weil Andreas Rüdiger, der zur Gruppe um den aus der AfD ausgeschlossenen Harald Groterjahn gehörte, Mitte Juni sein Amt als Bezirksabgeordneter niederlegte. Rüdiger hatte bis dahin mehr durch Abwesenheit "geglänzt".
Bereits 2021 hatte sich die Gruppe um Groterjahn gebildet, nachdem der die AfD-Fraktion verlassen hatte. Arft und Bischoff blieben als AfD zurück. Sie verloren den Fraktionsstatus, waren nur noch fraktionslose Bezirksabgeordnete mit eingeschränkter Rechten. So hatten sie kein Stimmrecht in Ausschüssen oder konnten keine Anfragen an Hamburger Fachbehörden stellen.
Andreas Rüdiger selbst hatte seit der Abspaltung, so der Vorwurf von Arft und Bischoff an "keiner einzigen" Sitzung der Bezirksversammlung oder ihrer Ausschüsse teilgenommen, aber dafür so heißt es von den beiden AfD-Abgeordneten, "rund 25.000 Euro an steuerfreier Aufwandsentschädigung und Fahrtkosten erhalten".
Nachdem Rüdiger sein Amt niederlegte, konnten Arft und Bischoff die Nachfolgerin benennen, die ihnen wieder den Fraktionsstatus sichert und nun Groterjahn und Olga Petersen zur fraktionslosen Mitgliedern der Bezirksversammlung macht.
Die jetzt anstehende politische Sommerpause und damit sitzungsfreie Zeit wolle man bei der AfD laut Arft nutzen, um Mitarbeiter einzustellen und die Fraktion "optimal zu organisieren". "Wir möchten auch Bürger gewinnen, die uns in den Ausschüssen als zubenannte Bürger verstärken wollen", kündigt Arft an. Und weiter: "Themen gibt es genug, denen die Fraktionen der anderen Parteien ausweichen." zv