Harburg – Die alten Männer wollen noch einmal richtig zeigen, wo es längs geht. So spottet nicht nur die Opposition in der Bezirksversammlung über die
ganz große Koalition, die sich da – zurzeit meistens noch hinter verschlossenen Türen – zusammenbraut. Tatsächlich sind Jürgen Heimath (67, SPD) und Ralf-Dieter Fischer (66, CDU) schon „ältere Semester“, vor allem aber haben sie jahrzehntelang Erfahrung mit allen Tücken und Tricks des Bezirksverwaltungsgesetzes und der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung. Unterstützt von erfahrenen Männer wie SPD-Kreischef Frank Richter oder CDU-Kreis- und Fraktionsfize Rainer Bliefernicht spielen sie die jetzt auch aus – und lassen mit Vorliebe die Grünen gegen die Wand laufen.
Das hat das Vogteistraßen-Duo Isabel Wiest und Kay Wolkau schon im Hauptausschuss zu spüren bekommen, als man es mit seiner berechtigten Empörung über die Kostenaufstellung für den Umbau des Straßenzugs allein ließ und auf später vertröstete. Mittwochabend traf es die gesamte Fraktion der Grünen, vertreten durch ihre Vorsitzende Britta Herrmann. Dabei ging es um die Größe der Fachausschüsse, die mindestens genau so wichtig sind wie die Bezirksversammlung selbst. Denn in den Fachausschüssen werden Entscheidungen vorbereitet, es werden zu bestimmten Themen Experten eingeladen und es werden auch mal Kompromisse gesucht – alles übrigens weitgehend öffentlich.
Bisher hatten die Fraktionen in den Ausschüssen zusammen elf stimmberechtigte Vertreter. Nach der jüngsten Bezirkswahl hätte das bedeutet: vier Sitze für die SPD, drei für die CDU, zwei für die Grünen und jeweils einen für die Linke und die AfD. Nun haben sich aber die älteren Herren für Zehner-Ausschüsse entschieden, also zusammen nur noch zehn Fraktionsvertreter. Das heißt: SPD (4), CDU (3), Linke (1) und AfD (1) behalten ihre Sitze, nur die Grünen müssen einen abgeben. Klar, dass die jetzt Zeter und Mordio schreien. „Das zeugt von einem merkwürdigen Demokratieverständnis“, sagt Britta Herrmann. „Und es zeigt auch, dass die Noch-Volksparteien SPD und CDU zu wirklich jedem Mittel greifen, um ihre Macht zu erhalten.“ Was die Grünen am meisten ärgert: Sie hatten bei der Bezirkswahl 13,5 Prozent der abgegebenen Stimmen, die AfD gerade einmal sechs Prozent. Trotzdem sind beide Fraktionen in den Fachausschüssen gleich stark vertreten. Herrmann: „Besonders ärgerlich ist es, dass mit diesem rein machtpolitischen Gebaren die rechtspopulistische AfD deutlich aufgewertet wird. Willy Brandt würde sich im Grabe rumdrehen.“
SPD-Fraktionschef Jürgen Heimath hält die Vorwürfe für „Blödsinn“: „Bei einem Elfer-Ausschuss hätten die Grünen plötzlich doppelt so viele Sitze wie die Linke. Das gibt das Wahlergebnis auch nicht wieder. Man habe sich für eine Verkleinerung der Ausschüsse entschieden, weil gleichzeitig die Zahl der Ausschüsse selbst erhöht worden sei. Heimath: „Da müssen die Fraktionen kompetente Leute benennen.“ Selbst bei der sei das angesichts der knappen Ressourcen nicht immer möglich. ag