141102WiestHarburg – Freitagabend, 20.30 Uhr, war sie noch Mitglied der Harburger Grünen. Keine 48 Stunden später wählten die Neuen Liberalen die Rönneburgerin Isabel Wiest

(Foto) mit 30 von 40 Stimmen auf Platz eins der Landesliste für die Bürgerschaftswahl. Als „gleichberechtigter Spitzenkandidat“ taucht Ex-FDP-Mann Christian Schiller auf Platz zwei der Liste auf, er erhielt 38 von 40 Stimmen.

Die Neugrabenerin Barbara Lewy war Freitagabend, 20.30 Uhr, noch Mitglied der Harburger SPD. Auch sie verkündete wenige Minuten später – in einer konzertierten Aktion mit Wiest und Parteigenossin Anna-Lena Bahl – den Austritt aus ihrer Partei. Lewy will jetzt für die Neuen Liberalen in die Bürgerschaft. Sie kandidiert auf Platz fünf.  Enttäuscht dürfte der Heimfelder Kay Wolkau sein, er war schon vor zwei Wochen aus den Grünen ausgetreten – nachdem er selbst erkannt hatte, dass seine Parteifreunde eine Bürgerschaftskandidatur kaum mit einem überzeugenden Stimmergebnis unterstützen würden. Jetzt ist er zwar als „Landesprogrammleiter“ bei den Neuen Liberalen zwar ein wichtiger Mann, er wurde aber nur auf Platz sechs nominiert. Bei den Grünen hatte sich Wolkau nach der Kandidatenaufstellung für die Bezirksversammlungswahl noch über „übertriebenen Feminismus“ beklagt. Auch bei den Neuen Liberalen musste Wolkau zwei Konkurrentinnen aus Harburg den Vortritt lassen.

Wie berichtet hatten sich die Ex-Grünen Kay Wolkau und Isabel Wiest mit den Ex-Genossinnen Barbara Lewy und Anna-Lena Bahl zusammengetan und vertreten jetzt als Fraktion die Neuen Liberalen. Die Grünen nehmen den Austritt von Isabel Wiest gelassen hin: „Sie ist damit nach kurzer Parteimitgliedschaft erwartungsgemäß ihrem politischen Weggefährten und Mentor Kay Wolkau gefolgt“, sagt Kreisvorstandssprecher Robert Klein. „Wir werden uns nun wieder geschlossen auf eine sachorientierte, kritische Oppositionsarbeit konzentrieren. Da eine starke Opposition gegenüber einer Großen Koalition nicht durch die Anzahl der Mandate, sondern durch starke Argumente, Geschlossenheit und das große Engagement der Fraktionsmitglieder entsteht, sieht sich die Fraktion zudem nicht geschwächt, sondern in ihrer Geschlossenheit und politischen Kraft gestärkt.“

Auch SPD-Fraktionschef Jürgen Heimath hat sich zu Wort gemeldet: „Barbara Lewy und Anna-Lena Bahl vertreten jetzt eine Partei, die die Bürger nicht gewählt haben. Im Sinne der Wählerinnen und Wähler, die bei der Wahl der SPD ihre Stimme gegeben haben, ist dieses Verhalten zumindest nicht. Es erscheint daher eher befremdlich.“ Lewy habe der Fraktion viele Jahre angehörtund in dieser Zeit die Harburger Politik in Opposition und in Regierungsverantwortung mitgestaltet und auch kritisch begleitet. Ebenso wie es zum Selbstverständnis der SPD zähle, andere Meinungen einzelner Mitglieder zu achten und zu respektieren, gehöre es auch dazu, Mehrheitsmeinungen mitzutragen. Falls dies nicht gelinge, sei die Konsequenz, sich eine neue politische Heimat zu suchen.

Kreisvorsitzender Frank Richter geht mit den beiden Ex-Genossinnen noch härter ins Gericht: „Das Verhalten der beiden  ist ein Schlag ins Gesicht der Wähler. Sie sind nur deshalb in die Bezirksversammlung gekommen, weil sie an vorderer Stelle auf einer SPD-Liste kandidiert haben. Es ist deshalb ein massiver Missbrauch des Vertrauens, das die Wähler in sie gesetzt haben, wenn sie ihr Mandat mitnehmen und so einer Gruppierung zum Fraktionsstatus verhelfen, die sich bei der Bezirksversammlungswahl nicht der Wahl gestellt hatte. Ich fordere sie daher auf, das Mandat, das sie als Kandidatinnen der SPD erhalten haben, zurückzugeben.“

Richter ist enttäuscht, dass die beiden ihre persönlichen Karriereinteressen gerade in einer Zeit im Kopf hatten, in der ihre Parteifreunde sich  die Nächte um die Ohren geschlagen haben, um in den Koalitionsverhandlungen und den dazu notwendigen Abstimmungen Harburgs Zukunft zu gestalten. Richter: „Man sagt, jedem Anfang wohne ein Zauber inne. In diesem Fall ist es ein fauler Zauber.“ ag

Veröffentlicht 2. November 2014