Zweiter Rückzug im Harburger SPD-Machtgerangel

140613WieseHarburg – Arend Wiese hat das Gesicht gewahrt und wird nun nicht als Vorsitzender der SPD-Bezirksfraktion kandidieren. Aller Voraussicht stellt sich am

kommenden Donnerstag nun nur Spitzenkandidat Jürgen Heimath zur Wahl. Die  feindliche Übernahme des SPD-Kreises Harburg, organisiert und vorangetrieben durch den Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi, den früheren Bezirksamtsleiter Michael Ulrich, den stellvertretenden Kreisvorsitzenden und Bürgerschaftsabgeordneten Matthias Czech sowie den Hakverdi-Mitarbeiter Muammer Kazanci, ist vorerst abgeblasen.

Nun müssen die Besen herausgeholt werden. Es gilt einen riesigen Scherbenhaufen zu beseitigen – und nicht nur unter den Teppich zu kehren. Dass noch mehr Porzellan zerschlagen werden kann, verrät die aktuelle Pressemitteilung des Kreisvorsitzenden Frank Richter. Sie ist zwar kurz und knapp, belegt aber auch, dass noch einige haarige Entscheidungen zu treffen sind: „In der Frage des Fraktionsvorsitzes haben sich die Beteiligten geeinigt. Arend Wiese wird nicht gegen Jürgen Heimath um den Vorsitz der SPD-Bezirksfraktion antreten sondern diesen bei dieser Wahl unterstützen. Wiese selbst wird zukünftig für die SPD eine andere leitende Funktion wahrnehmen. Wiese und Heimath werden nun in Abstimmung mit dem Kreisvorsitzenden Frank Richter Gespräche mit den neu gewählten Abgeordneten führen und der neuen Fraktion im Laufe der kommenden Woche einen Personalvorschlag für den Fraktionsvorstand unterbreiten.“

Eine leitende Funktion für Arend Wiese, der in der jetzt beendeten Legislatur zumindest in der Bezirksversammlung kaum Akzente gesetzt hat, der aber als Vorsitzender des starken SPD-Distrikts Neugraben-Fischbek parteiintern zum Schwergewicht werden kann, wenn es um Abstimmungen geht? Welche Funktion könnte das sein? Insider (von innerhalb und außerhalb der Partei) vermuten schon, dass Wiese Vorsitzender der Bezirksversammlung werden möchte. Das ist protokollarisch das höchste Amt im Bezirk, kein Wunder, dass Manfred Schulz sich in dieser Position sehr wohl fühlt. Wird er das Amt freiwillig räumen? Wiese und Schulz sind zwar Parteifreunde, mehr Freundschaft ist zwischen den beiden aber kaum. Als es um die Zukunft der Immobilie „Autohaus Rubbert“ ging, waren sie sich keineswegs einig, beide verbindet höchstens die Erinnerung an eine unrühmliche Auseinandersetzung im früheren Ortsausschuss Süderelbe. Da könnte noch manche Rechnung offen sein.

Wiese könnte auch als Fraktionsvize von Jürgen Heimath kandidieren. Die parteiinterne Arithmetik, nach der der mächtige Bereich Süderelbe im Fraktionsvorstand  vertreten sein muss, wäre auf jeden Fall gewahrt. Bisher hatte Heinz Beeken diesen „Job“, er ist bei der Wahl zur Bezirksversammlung aber nicht mehr angetreten.

Die dritte Möglichkeit ist der Vorsitz des Stadtplanungsausschusses. Diese Position ist seit der Abwahl von Muammer Kazanci vakant, eine leitende Funktion ist sie gewiss. Ob Wiese es sich aber antun will, als Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses (der sinnigerweise analog zur entsprechenden Fachbehörde künftig als Stadtentwicklungsausschuss firmieren sollte) bei öffentlichen Diskussion vor vielen hundert Wutbürgern als Vertreter der Regierungspartei durchs Feuer zu gehen, ist offen. Falls  er sich für das Präsidium der Bezirksversammlung entscheidet und dies auch durchsetzen kann, könnte Manfred Schulz diesen Ausschuss übernehmen.

Und das sagt Arend Wiese selbst: „Ich beteilige mich nicht an Spekulationen. Wir klären das alles in den nächsten Tagen.“ ag