130124FreibadNeugraben – Das Freibad Neugraben wird ein finanzieller Klotz am Bein des Bezirks. Davor warnt André Trepoll, Bürgerschaftsabgeordneter der CDU. "Harburgs

Bezirksamtsleiter Thomas Völsch erweckt den Eindruck, dass die Zukunft des Freibades Neugraben gesichert sei. Dabei erwähnt der Bezirksamtsleiter auch eine einmalige Kostenzusage des Bezirkes in Höhe von 100.000 Euro“, sagt Trepoll. „Was genau verhandelt wurde, mit welchen Beteiligten und mit welchen konkreten Ergebnissen, die Antwort blieb der Bezirksamtsleiter der Öffentlichkeit jedoch schuldig.“

Die Antwort hat sich Trepoll anders geholt – über eine Kleine Anfrage an den Senat. „Da hat Bezirksamtsleiter Thomas Völsch den Mund leider ziemlich voll genommen“, meint Trepoll. „Der Betrieb des Freibades ist mitnichten gesichert, ebenso wenig die dauerhafte Betriebsübernahme durch Bäderland. Eine Zusage über das Jahr 2013 hinaus gibt es nicht. Der Betrieb als Freibad muss durch den Bezirk sehr teuer erkauft werden. Geradezu skandalös ist dabei, dass der Herr Bezirksamtsleiter Haushaltszusagen, wenn auch unter Vorbehalt, gibt, ohne vorher die Bezirksversammlung um deren Zustimmung zu bitten. Damit wird die Entscheidungsfreiheit der Bezirksversammlung drastisch beschnitten.“

Die Betriebskostenzusage in Höhe von bis zu 100.000 Euro soll, so die Erkenntnis Trepolls, aus dem Haushaltstitel „Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit“ finanziert werden, in dem für 2013 insgesamt 131.000 Euro zur Verfügung stehen und macht somit bis zu 76 Prozent des Haushaltstitels aus.

Die Sanierungskostenzusage von 100.000 Euro soll über den Haushaltstitel „Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung“ erfolgen, in dem für 2013 insgesamt 339.000 Euro zur Verfügung stehen und macht somit knapp 30 Prozent des Haushaltstitel aus.

Zusätzlich steigen durch die Betriebsübernahme des Freibades Neugraben durch die Bäderland Hamburg GmbH die Eintrittspreise für Kinder und Erwachsene. Eine Übernahme des bisherigen Personals ist nicht beabsichtigt.

Trepolls Fazit: „Der Umfang der bezirklichen Kostenübernahme für das Freibad Neugraben zeigt, dass für weitere Projekte im Bezirk leider nur noch geringe Rest-Haushaltsmittel übrig bleiben.“ zv