Rewe-Aus: SPD bekommt es nur mit Zwang gegen eigene Abgeordnete hin

120424ManfredSchulzHarburg - Die Bezirksversammlung hat den Rewe-Plan für das Autohaus Rubbert mit deutlicher Mehrheit gestoppt. Doch damit sind die Diskussionen nicht beendet, denn der Präsident des Kommunalparlaments, der

SPD-Abgeordnete Manfred Schulz, sorgte bei der namentlichen Abstimmung für einen Eklat. Er wollte seine Stimme nicht ohne eine persönliche Erklärung abgeben.

Was er sagte, war für die SPD-Faktion äußerst brisant: „Mein Fraktionsvorsitzender hat die Abstimmung nicht freigegeben. Ich unterwerfe mich der Fraktionsdisziplin und stimme jetzt zwar gegen Rewe.“ Es sei aber seit langem bekannt, dass er diese Entscheidung für falsch halte. Nicht nur das. Sie sei schädlich für das Neugrabener Zentrum. Schulz: „Deshalb werde ich ab morgen alles dafür tun, dass Rewe doch noch im Autohaus Rubbert platziert wird.“ Peng! Das saß!

 

In der SPD-Fraktion war es mucksmäuschenstill. Keiner wusste so recht, was Schulz vorhat. Langsam machte ein Gerücht die Runde: In Neugraben soll ein Bürgerbegehen gestartet und Unterschriften pro Rewe gesammelt werden. Steckt Schulz dahinter ? Er selbst äußerte sich ausweichend: „Ich halte ein Bürgerbegehren durchaus für möglich.“ Als die Nachricht zu SPD-Fraktionschef Jürgen Heimath durchdrang, brachte er sofort ein zweites Bürgerbegehren ins Spiel: gegen einen Lebensmittel-Vollsortimenter im Autohaus Rubbert.

Grünen-Fraktionschef Ronald Preuß hat allerdings Zweifel, ob so ein Bürgerbegehren etwas bringen könnte: „Das ganze Verfahren dauert ein halbes Jahr und länger. Ich habe meine Zweifel, ob Rewe dann noch ein Interesse an dem Standort hat.“ Tatsächlich hatte das Handelsunternehmen vor kurzem schriftlich erklärt, nur noch an seinen Plänen festhalten zu wollen, wenn man im dritten Quartal 2012 mit dem Umbau beginnen könne.

Mit seiner brisanten Erklärung hat Manfred Schulz einem Fraktionskollegen die Show gestohlen, der an diesem Abend wirklich mehr Beachtung verdient hatte: Muammer Kazanci, Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses hielt zuvor eine brillante Rede, in der er nicht nur die Argumente pro Rewe von CDU-Fraktionschef Ralf-Dieter Fischer zerpflückte, er gab seiner Fraktion auch das Selbstbewusstsein zurück. Das hatte in den letzten Wochen unter den parteiinternen Diskussionen über den Rewe-Plan arg gelitten.

Lob gab es auch von Ex-SPD-Kreischef Harald Muras. Er sagte zu harburg-aktuell: „Das war die beste Rede, die ich bisher von Muammer Kazanci gehört habe.“ mz