MeinbergTorsten4Harburg - Der geplante Rauswurf von Bezirksamtsleiter Torsten Meinberg (CDU) wird Thema in der Bürgerschaft. Die CDU bringt dazu eine Kleine Anfrage ein. "Die vorzeitige Abwahl von Torsten Meinberg ist absolut unverständlich

und ganz offensichtlich nicht inhaltlich begründet. Parteipolitische Motive scheinen hier für die SPD Priorität zu haben", so Dennis Gladiator, Sprecher der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft.

Man wollen klären, welche Rolle der Senat bei den Abwahlplänen spielt. Der Vorwurf, der Bezirksamtsleiter habe die Vorgaben der Sozialbehörde nicht umgesetzt, ist aus Sicht der CDU ein reiner Vorwand. "Es entsteht der Verdacht, dass die Anschuldigungen gegen Torsten Meinberg konstruiert sind, um einen Sozialdemokraten an der Spitze des Bezirksamtes zu positionieren", so Gladiator. Der geplante Rauswurf des Harburger CDU-Bezirksamtsleiters Torsten Meinberg sei stillos und verdeutliche die Gier der SPD nach Posten. Gladiator: "Die SPD will den Harburger Bezirkschef nicht mal ein Jahr nach seiner Bestätigung im Amt los werden und plant, ihn durch einen Parteigenossen zu ersetzen. Dieses Vorgehen widerspricht dem Geist der Hamburger Gesetzesregelung, die besagt, dass Bezirksamtsleiter grundsätzlich unabhängig von Legislaturperioden gewählt werden. Eine Amtszeit ist eigentlich auf sechs Jahre angelegt."

Die SPD-Führung in Harburg hatte den Rauswurf mit dem Agieren des Bezirksamtes in Sachen Wetternstraße und einen diffus schlechten Gefühl begründet. zv