Nach Zoff: Linkspartei muss in der Bezirksversammlung in die letzte Reihe

RathausHarburgHarburg - Die vier fraktionslosen Mitglieder der Linkspartei müssen nach ihrem internen Zoff bei der Bezirksversammlung in die letzte Reihe. Das sieht die neue Sitzordnung vor. Nachdem die Partei ihren Fraktionsstatus

verloren hat, müssen auch viele Posten in der Bezirksversammlung und in den in Ausschüssen umbesetzt werden. Die 15 Sitze der jeweiligen Ausschüsse werden nach einer skurilen Methode berechnet. Nach der Besetzungsformel bekommt die CDU einen Sitz mehr. Der Koalitionspartner GAL verliert danach aber einen Sitz an die SPD. Würde die Ausschüsse auf 14 Mitglieder reduziert werden, könnte die GAL ihren Sitz behalten. Im Jugendhilfeausschuss, in dem ein FDP-Mann auf SPD-Ticket eingezogen ist, bekommt die FDP jetzt einen regulären Sitz. Da möchte die SPD natürlich ihren"verliehenen" Sitz zurück. Zudem müssen auch die Vorsitzenden in den Ausschüssen neu verteilt werden.

Die Linkspartei spielt keine Geige mehr. Ihre Mitglieder dürfen zwar noch bei einigen Ausschüssen dabei sein. Ihre Redezeit ist gekürzt und abstimmen dürfen sie nicht. Eingebrockt haben sich das die vier ehemaligen Fraktionsmitglieder selbst. Die "Ideologen", so heißt es im Rathaus, wollten den Betrieb des Freibades Neugraben einstellen lassen, weil es dort die von der Partei abgelehnten 1-Euro Jobs gibt. Die beiden "Linksrealos" hatten mehr Herz für Kinder und wollten den Badespaß auch mit Hilfe der 1-Euro-Jobber ermöglichen. zv