Harburg – Viel befahren – und doch irgendwie weit ab vom Schuss: die Hannoversche Straße zwischen den Einmündungen
Neuländer Straße und Nartenstraße. Die Gegend ist geprägt von Autowerkstätten, Schauräumen von Gebrauchtwagenhändlern und von jeder Menge alter Autos ohne Zulassung, abgestellt am Straßenrand. „Das mit den abgemeldeten Autos ist rechtswidrig“, sagt Jürgen Heimath, SPD-Fraktionschef in der Bezirksversammlung.
Seine Fraktion hatte einen Antrag geschrieben, der wurde auch beschlossen. Nun war das Bezirksamt aufgefordert, den rechtswidrigen Zustand zu beenden. Jetzt hat das Bezirksamt mitgeteilt, dass es den Bereich zwei bis drei Mal wöchentlich kontrolliert. In der Vergangenheit hab es sich meist um Fahrzeuge gehandelt, die von den Betreibern der dort ansässigen Gewerbebetriebe abgestellt worden waren.
Das habe sich aber geändert. Zurzeit würden dort überwiegend Fahrzeuge von Unbekannten „zwischengelagert“. Man könne nur vermuten, was das soll. Das Bezirksamt geht aber davon aus, dass diese Autos ins Ausland gebracht werden sollen.
Grundsätzlich dürften solche illegal abgestellten Fahrzeuge erst nach einem Monat beseitigt werden. In Paragraf 20 Absatz 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetz sei geregelt, dass „die öffentlich-rechtliche Pflicht zur Entsorgung auch für Kraftfahrzeuge oder Anhänger ohne gültige amtliche Kennzeichen gilt, wenn diese nicht innerhalb eines Monats nach einer am Fahrzeug angebrachten, deutlich sichtbaren Aufforderung entfernt worden sind“. Daran halte sich das Bezirksamt, die Fristen der Aufforderungen würden ständig überwacht. ag