Harburg - Coronakonform wollen am 1. Mai Neonazis in Harburg aufmarschieren. Den Plan dazu haben offenbar Christian Worch und Thomas Wulff
ausgeheckt. Die 64 und 57 Jahre alten rechtsradikalen gelten als führende Köpfe der deutschen Neonaziszene. Worch und Vorsitzender der Splitterpartei "Die Rechte", die als Veranstalter auftritt. Nachdem das Bundesverfassungsgericht ein generelles Demonstrationsverbot wegen der Coronaepidemie gekippt hat, wollen beide jetzt mit 25 Teilnehmern am ZOB an der Hannoverschen Straße aufmarschieren.
Die Polizei rechnet mit extremen Gegenreaktionen der linken Szene. Tatschlich stehen die Chancen für Worch nicht schlecht, dass auch bei einer Verbotsverfügung die Gerichte ein Verbot seiner Demonstration für unzulässig erklärt. Denn Worch will nicht, wie ursprünglich geplant durch das Phoenix-Viertel mit bis zu 400 Rechtsradikalen marschieren. Er will jetzt laut Anmeldung eine stationäre Kundgebung abhalten. Die Teilnehmerzahl ist so gewählt, dass Auflagen, wie ein Mindestabstand unter den Teilnehmern, eingehalten werden kann.
Die Polizei muss die Demonstration bewerten. Mit im Boot ist die Gesundheitsbehörde, die die Kundgebung unter dem Aspekt des Infektionsschutzgesetzes bewerten muss. Von dort kommt auch eine Empfehlung, wie die Veranstaltung unter diesem Gesichtspunkt zu sehen ist.
Tatsächlich sind in Hamburg mittlerweile 14 Kundgebungen per Ausnahmegenehmigung abgehalten worden. Verstöße gegen Auflagen durch die eigentlichen Demonstranten gab es nicht. Allerdings kam es in mehreren Fällen im Umfeld zu Problemen. Dort bildeten sich Zuschauertrauben. Das sind Verstöße gegen die Allgemeinverfügung, die in jedem einzelnen Fall verfolgt wird.
Dass es im Umfeld eines Neonazi-Aufmarsches Coronakonform zugeht, glaubt man bei den Sicherheitsbehörden nicht. Die Polizei bereitet sich nach dem jetzigen Stand auf einen Großeinsatz vor. zv