Harburg – Der Erste Bürgermeister war da: Olaf Scholz (SPD) im Rieckhof. Ganz schön mutig, oder? Traut man den „sozialen“ Medien, brodelt es im Bezirk. Das Boot ist voll,
alle Flüchtlinge kommen nach Harburg, der Senat macht was er will. So war es immer wieder zu lesen. Faule Eier wollte man für den Dieb bereit halten, der „uns“ den Beachclub geklaut hat. Und dann hieß es noch auf den Plakaten „Olaf Scholz im Gespräch.“
Nun, der Großmeister der kalten Rhetorik ließ sich zunächst nichts anmerken. Spulte die Essentials jenes Regierungsprogramms runter, das so schlecht nicht sein kann. Immerhin hat es der SPD die absolute Mehrheit beschert. Eine Seltenheit in dieser Republik, besonders in Zeiten von „Mutti“. Und die Basis des Programms: Vor der Wahl etwas versprechen, und das dann auch einhalten. Keine Visionen, einfach grundsolide: weiter so!
Und so mussten die „Gesprächspartner“ des Bürgermeister bald erkennen, dass ihre Rolle vorher festgelegt war: Sie waren die Stichwortgeber für ein halbes Dutzend Textbausteine aus dem Regierungsprogramm. Das hörte sich stellenweise wirklich gut an, war ja auch schon hundertmal geprobt. Ein Gespräch war das allerdings nicht. Fragen zu lokalen Themen (was sonst in Harburg?) wurden mit allgemeinen Aussagen zum Thema beantwortet, zum Schluss eher eine nichts sagende Antwort zur Frage. Und immer wieder das Bekenntnis: „Da bin ich nicht so drin.“ Mit anderen Worten: Dazu kann ich nicht wirklich etwas Substanzielles sagen. Hatten viele aber erwartet, wenn der Bürgermeister schon mal da ist und man endlich mal klare Kante erwartet – wenn sich die Politiker vor Ort trotz GroKo immer häufiger hinter dem Senat verstecken. Und manchmal auch hinter dem primus inter pares, dem Ersten unter Gleichen, dem Olaf Scholz.
Nein, so ist das Format „Olaf Scholz im Gespräch“ kein gutes Format. Es könnte besser sein, wenn der Bürgermeister vorher intensiv auf vielleicht zehn lokale Themen, die gerade „brennen“, vorbereitet wird. Oder wenn er jemand an der Seite hätte, der ihn mit Details versorgen könnte.
So kam nicht viel Neues heraus, als Olivier de la Hah nach dem Beachclub fragte. Und wieso das Bürgerbegehren einfach ignoriert wird. Ein Unternehmer, der für wenig Geld ein Sahnegrundstück nutze, dürfe nicht damit rechnen, dass das auf Dauer so bleibe, sagte Scholz. Im Übrigen sei das alles noch im Fluss, das Grundstück sei seines Wissens noch gar nicht verkauft.
Auch Iwona Mazurkiewicz von der Bürgerinitiative Wetternstraße hatte sich wohl mehr erhofft, als sie fragte, wie bei 90 Siedlern die Integration von mehreren hundert Flüchtlingen in den umliegenden Unterkünften funktionieren soll. Für die Siedler besonders ärgerlich: Innensenator Michael Neumann hatte sich vor Jahresfrist auch auf ein Gespräch mit der Bürgerinitiative eingelassen und dabei alles Mögliche versprochen, aber nur wenig gehalten. Scholz darauf: „Ich kümmer mich darum.“ Noch fehlt den Siedlern der Glaube.
Einzig die Sinstorferin Annette Kuch konnte den Bürgermeister ein wenig verblüffen. Sie fragte: „Können Sie mir versprechen, dass sie in der kommenden Legislaturperiode ein Wildtierverbot in Zirkussen beschließen?“ „Haben wir das in unserem Wahlprogramm?“, fragte er – eher ein wenig ironisch – seine Harburger Genossen, die sich in den ersten Reihen breit gemacht hatten.
Nach ein paar Sätzen im Einzelgespräch verließ Scholz den Rieckhof – begleitet von einem halben Dutzend Personenschützern. ag
Veröffentlicht 15. Januar 2015