Rathaus

Harburg –  Mit einer nicht öffentlichen Sitzung ihres Hauptausschusses hat sich die Bezirksversammlung Harburg in eine knapp dreimonatige Sommerpause verabschiedet.

Anders als zu Beginn der Corona-Einschränkungen angekündigt, gab es auch diesmal keine gesonderten Einladungen für eine Handvoll Harburger Journalisten. Diese konnten dem offiziellen Ratsinformationssystem nur entnehmen, dass die Bezirksabgeordneten „unter Ausschluss der Öffentlichkeit“ tagen wollten.

Immerhin: Nach dem Transparenz-Lockdown der vergangenen Monate ist Besserung in Sicht. Jetzt sollen tatsächlich Livestream-Übertragungen aus der Bezirksversammlung sowie digitale Ausschuss-Sitzungen auf den Weg gebracht werden. Initiativen dazu gab es schon seit Jahren, sie sind immer wieder gescheitert. An wem das tatsächlich gelegen hat, ist nur schwer nachzuvollziehen.

Aber schon im Text des gemeinsamen Antrags von Grünen und SPD heißt es, die „datenschutzrechtlichen Bedenken“ und auch die Bedenken wegen des „wirtschaftlichen Aufwands“ eines Livestreams könnten „leicht durch ein geregeltes, eingeschränktes Verfahren“ gelöst werden. Sollte das eine Kritik am zuständigen Dezernenten Dierk Trispel sein? In der gemeinsamen Pressemitteilung der Harburger Großen Koalition nach dem einstimmigen Beschluss des Hauptausschusses fehlt diese Passage.

Fakt ist, dass man in anderen Bezirken schon wesentlich weiter ist. Während das Bezirksamt Harburg noch auf der Bremse stand und erst nach der Sommerpause für mehr Transparenz sorgen  will, hat zum Beispiel die Bezirksversammlung Nord ihre letzte Sitzung vor der Sommerpause live übertragen. Erstaunlich: Gegen 20.50 Uhr, also gut drei Stunden nach Sitzungsbeginn, folgten noch mehr als 70 Zuschauer der Übertragung.
Jürgen Marek, Fraktionsvize der Grünen, freut sich – fünf Jahre nach dem ersten Vorstoß seiner Fraktion – über die Entscheidung: „Ein Miteinander von physischen und digitalen Sitzungen ist sicher auch in der Harburger Bezirksversammlung ein tragfähiges Modell für eine Sitzungskultur der Zukunft.“  ag