Harburg – Auch wenn sie wegen Vonvid-19 am besten zu Hause bleiben und persönliche Kontakte meiden sollten, sind Harburgs Bezirkspolitiker nicht untätig.
Sie haben sich sogar zu einer Sondersitzung des Hauptausschusses getroffen – nur ein knappes Dutzend Abgeordnete sowie die Bezirksamtsleiterin und der Leiter des Gesundheitsamts jeweils mit gehörigem Abstand im Sitzungssaal des Sozialen Dienstleistungszentrum. Die Sitzung war allein aus Sicherheitsgründen nicht öffentlich.
Selbst wenn die Öffentlichkeit zugelassen worden wäre, sie hätte nicht viel verpasst. Alle Anträge, über die eigentlich in der März-Sitzung der Bezirksversammlung beraten und entschieden werden sollte, wurde auf unbestimmte Zeit vertagt. Lediglich jene Anträge, in denen es um die Finanzierung von Projekten und Initiativen (siehe: www.harburg-aktuell.de/news/vermischtes/19286-weitere-gelder-fuer-mehrere-harburger-projekte-bewilligt.html) geht, die die Gemeinschaft stärken, wurden nun offiziell beschlossen. Das sind immerhin knapp 200.000 Euro.
Dabei wurde deutlich, dass es hier auch Unsicherheiten gibt: So wurden zum Beispiel 45.000 Euro für Organisation und Durchführung des Kulturfestivals „Sommer im Park“ bewilligt. Sollte das Festival wegen der Pandemie abgesagt werden, müsste schon vorab gezahltes Geld zurückgezahlt werden – auch wenn schon Arbeit geleistet worden ist. Das Hamburger Haushaltsrecht lässt keine andere Regelung zu. Wohl aber könnte ein „Rettungsschirm“ für die Kultur einspringen.
CDU-Fraktionschef Ralf-Dieter Fischer sorgte auch in dieser Sondersitzung wie gewohnt für ein paar Nickligkeiten. Er stimmte den 23.740,00 Euro für das Stadtteilbüro Neuwiedenthal und dessen Projekt Stadtteilgarten zwar zu, konnte sich ein paar Anmerkungen aber nicht verkneifen: „Ursprünglich sollten ein paar hundert Euro mehr bewilligt werden. Die Summe ist aber auf Wunsch der SPD gekürzt worden.“ Das sollten die Neuwiedenthaler wissen.
Schließlich teilte das Bezirksamt noch mit, dass alle Dienststellen bis auf weiteres grundsätzlich nur über Telefon oder E-Mail zu erreichen sind. Notfälle würden aber jederzeit bedient. ag