Harburg – Mit der Einrichtung eines eigenständigen Kulturausschusses, der sich tatsächlich ausschließlich mit kulturellen Themen beschäftigt, hat
die Bezirksversammlung Harburg ein Zeichen gesetzt. Nur der Bezirk Bergedorf „leistet“ sich auch einen Kulturausschuss. In allen anderen Bezirken werden kulturelle Themen gemeinsam mit Haushaltsfragen oder den Bereichen Bildung und Sport behandelt.
Vor allem SPD und CDU hatten bisher einen reinen Kulturausschuss abgelehnt. Die Begründung: In so einem Ausschuss gebe es nicht genug zu bereden.
Inzwischen liegt aber eine Liste der Themen vor, mit denen sich dieser Ausschuss beschäftigen will – und da sieht es nicht so aus, als könnte da Langeweile aufkommen: Stadtteilkultur, Stadtteilkulturmittel, Kunst- und Kultureinrichtungen, Bürgerhäuser, Stadtteilkulturzentren, Kunst, Kunst im öffentlichen Raum, Museen (auch Hanne Darboven), Kunstvereine, Harburger Schloss, Kulturpfad, Geschichtswerkstatt, Geschichtspfad, Kulturbeirat, Denkmalschutz, Kinder- und Jugendkulturpreis, Stadtfeste und andere öffentliche Veranstaltungen.
In der ersten Arbeitssitzung des Ausschusses am Montag, 7. Oktober, 18 Uhr, im Sozialen Dienstleistungszentrum (SDZ), Harburger Rathausforum, steht unter anderem ein Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion auf der Tagesordnung. Sie will wissen, was hinter der Ankündigung des mit Stadtteilkulturmitteln geförderten Gloria-Tunnel e.V. steckt, seine kulturellen Aktivitäten ab sofort einzustellen.
Damit hätte der nächste Akteur im Gloria-Tunnel hingeschmissen. Zuvor hatte es ein Streit im Harburgs Linksaußen-Milieu gegeben. In einem offenen Brief hatten Vertreter der Sauerkrautfabrik die Mitarbeit eines ehemaligen NPD-Mannes bei der Initiative öffentlich gemacht. Das führte zum Rauswurf der Initiative aus einer Kampagne des Bezirksamtes.
"Uns sind Hinweise bekannt geworden, die nahe legten, dass der Verein mit einer Person zusammenarbeiten würde, die dem rechtsradikalen Umfeld zuzurechnen sein könnte", heißt es aus dem Bezirksamt. "Diese Hinweise haben wir geprüft. Die Prüfung der Hinweise viel in die Zeit der jährlichen Woche des ehrenamtlichen Engagements, in der auch Herr K. und der Verein vorgestellt werden sollten. Da die Prüfung zum Zeitpunkt der geplanten Veröffentlichung noch nicht abgeschlossen war, wir derartige Hinweise jedoch sehr ernst nehmen, haben wir uns entschlossen, die Vorstellung von Herrn K. zurückzustellen."
Kopf, der in dem offnen Brief der Sauerkrautfabrik als "oft sehr laut und unangenehm" beschrieben wird, reagierte prompt und rückte das Bezirksamt wegen des Rauswurfs aus der Kampagne "Engagementwoche" in die Rechtsaußen-Ecke. Man habe geschafft, dass "das Bezirksamt gegen uns spricht wie die Nazis, die aktuelle Kunst diskriminiert und später verboten haben", postete Kopf auf Facebook.
Mittlerweile gibt es eine Art Rückzieher. Die Initiative will weiter bestehen. Zumindest ein geplanter Flohmarkt soll stattfinden. Wenn weitere angekündigte Veranstaltungen nicht stattfinden, könnte das zu Rückforderungen gegen den Verein kommen. Die Initiative Gloria-Tunnel e.V. wird laut Bezirksamt in diesem Jahr mit 2.500 Euro für die Durchführung von Kinoveranstaltungen aus Stadtteilkulturmitteln gefördert. Darüber hinaus wurden seit 2017 Aktivitäten der Initiative aus dem Verfügungsfonds des Rahmenprogramms der Integrierten Stadtteilentwicklung in Höhe von gesamt rund 9000 Euro gefördert gefördert.
"Zuwendungen sind immer an einen konkreten Zuwendungszweck gebunden", so Dennis Imhäuser, Sprecher beim Bezirksamt. "Entfällt der Zuwendungszweck, dann können auch keine finanziellen Mittel aus dem Zuwendungsbescheid eingesetzt werden." Der Zuwendungszweck der Projekte des Vereins besteht aus wöchentlichen Kinovorführungen sowie zweimal monatlich Vorführungen für Kinder. "Wenn diese Veranstaltungen für die Monate Oktober, November und Dezember entfallen, dann fallen für diesen Zeitraum auch keine oder geringere Kosten an", so Imhäuser. Nach Ende des Zuwendungszeitraums seien Verwendungsnachweise einzureichen. Imhäuser: "Sollten bereits abgerufene Mittel für das Projekt nach dessen Beendigung nicht verbraucht oder zweckfremd verwendet worden sein, werden diese zurückgefordert. Das ist ein übliches Vorgehen."
Auch an anderer Stelle wird es interessant Kopf hat angekündigt, dass gegen Vertreter der Sauerkrautfabrik Anzeige wegen Rufmordes stellen will. ag/zv