Harburg – Der Entwurf eines Koalitionsvertrags zwischen SPD und Grünen soll bis zur nächsten konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
am 27. August stehen. Das haben Vertreter der beiden Parteien bei einem ersten Treffen beschlossen. In den kommenden Wochen wird es nun mehrere Gesprächsrunden zu einzelnen Themenblöcken geben. Ob es tatsächlich zu einer Koalition kommt, entscheiden letztlich die jeweiligen Parteigremien.
Immerhin haben SPD und Grüne jetzt schon eine gemeinsame Pressemitteilung formuliert, die allerdings kaum konkrete Aussagen enthält. So freut sich SPD-Kreis- und Fraktionsvorsitzender Frank Richter über „die optimistische Haltung aller Beteiligten“. Er sagt: „Das macht mich wiederum optimistisch, dass wir es auch innerhalb des durchaus ambitionierten Zeitplans schaffen werden, aus den Programmen beider Parteien ein Programm zu erarbeiten, das die positive Entwicklung Harburgs verstärken und neue Wege aufzeigen wird.“
Auch Britta Herrmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen, zeigt sich zuversichtlich, betont aber: „Unsere Aufgabe ist es nun, eine gemeinsame Zieldefinition unter gleichberechtigten Voraussetzungen zu finden.“ Diese Worte sind offenbar wohl überlegt, denn die Grünen, die bei der Bezirkswahl wie die SPD 14 Mandate erobert hatte, sehen sich nicht als künftiger Juniorpartner der SPD.
Andreas Finkler, Sprecher des Grünen-Kreisverbands, sieht in einer möglichen Koalition „eine Chance für Harburg, eine ökologisch-soziale Politik in Zeiten des Klimawandels umzusetzen“.
Legt man die Wahlprogramme der beiden Parteien übereinander, zeigen sich viele Übereinstimmungen. Schon im Vorfeld hatten sich indes spürbare Unterschiede bei der Kulturpolitik gezeigt.
Spannend ist auch die Frage, ob sich SPD und Grüne auf ein Procedere bei der Auslese eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin für Baudezernent Jörg Penner einigen könnte.
Nach der Bezirkswahl am 26. Mai hatte sich die Bezirksversammlung Ende Juni konstituiert und mit Jürgen Heimath (SPD), Dr. Regina Marek (Grüne) und Robert Timmann (CDU) ihr neues Präsidium gewählt. Über die inhaltliche Aufgabenteilung der Fachausschüsse will man sich erst in den Koalitionsverhandlungen verständigen. Deshalb wird es am 27. August noch die Fortsetzung der konstituierenden Sitzung geben. ag