Neue Bezirksversammlung startete in die 21. Amtsperiode
Robert Timmann, Dr. Regina Marek und Jürgen Heimath (v.l.) bilden das neue Präsidium der Bezirksversammlung. Foto: André Zand-Vakili

Neue Bezirksversammlung startete in die 21. Amtsperiode

Harburg – Die Bezirksversammlung Harburg ist in ihre 21. Amtsperiode gestartet. Als dienstältester Bezirksabgeordneter hatte Torsten Fuß (SPD)

die Ehre, die Sitzung zu eröffnen. Er rief dann gleich zur Wahl eines neuen Vorsitzenden der Bezirksversammlung auf. Da die bisherige Amtsinhaberin Birgit Rajski (SPD) im Mai bei der Wahl zur Bezirksversammlung gescheitert war, musste auf jeden Fall eine neue Vorsitzende oder ein neuer Vorsitzender gefunden werden. Schon schnell war klar, dass das nur Jürgen Heimath sein konnte. Der 73 Jahre alte ehemalige Kripobeamte war seit 2002 Chef der SPD-Fraktion, nun wollte er ein wenig kürzer treten.

In geheimer Wahl erhielt Heimath 47 der 50 abgegebenen und gültigen Stimmen. Drei Abgeordnete hatten sich der Stimme enthalten. Es gab keine einzige Nein-Stimme. Ein Traumergebnis! Selbst mindestens zwei der fünf AfD-Abgeordneten müssen Heimath gewählt haben.

Auch die beiden anderen Mitglieder des Präsidiums bekamen deutlichen Zuspruch, allerdings auch ein paar Nein-Stimmen. Dr. Regina Marek von den Grünen wurde mit 40 Stimmen zur ersten Stellvertreterin gewählt, vier Abgeordnete stimmten mit nein, sechs enthielten sich der Stimme. Ähnlich war das Ergebnis für Robert Timmann, dem zweiten Stellvertreter. Für ihn stimmten 41 Abgeordnete, gegen ihn fünf, vier enthielten sich.

Die konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung soll am Dienstag, 27. August fortgesetzt werden. Dann wird es vor allem um die Fachausschüsse geben. Während die SPD wohl gerne den bisherigen Zuschnitt der Fachgebiete beibehalten möchte, haben die Grünen den Wunsch nach einem eigenständigen Umweltausschuss und einem eigenständigen Kulturausschuss angemeldet. Das wird in den kommenden Koalitionsverhandlungen der beiden stärksten Fraktionen von SPD und den Grünen – beide jeweils 14 Sitze – entschieden.

Die erste reguläre Sitzung der Bezirksversammlung, in der auch wieder über Anträge entschieden wird, ist für Ende September angesetzt. Sollte sich SPD und Grüne bis dahin nicht geeinigt haben, könnte auch mit wechselnden Mehrheiten gearbeitet werden. Ein Indiz deutet allerdings schon jetzt darauf hin, dass es zu einer Einigung kommt: Der Fraktionsvorsitzende der SPD hat die Seiten gewechselt. Während der bisherige Chef Jürgen Heimath – vom Präsidium aus gesehen – in der ersten Reihe seiner Fraktion ganz rechts und damit gleich neben seinem früheren Koalitionspartner Ralf-Dieter Fischer von der CDU saß, sitzt Heimaths Nachfolger Frank Richter jetzt ganz links – gleich neben Grünen-Fraktionschefin Britta Herrmann. ag