Harburg – Im Gegensatz zu allen anderen Wahlen gibt es für die Wahl zur Bezirksversammlung Harburg am Wochenende keine seriösen Prognosen.
Und genau das macht die Wahl so spannend. Niemand hat verlässliche Hinweise darauf, wo die rund 120.000 wahlberechtigten Harburger ihre zehn Kreuze für den Bezirk machen. Oder längst gemacht haben – immerhin ist die Zahl der Briefwähler laut Auskunft des Statistikamts Nord im Vergleich zu den Bezirkswahlen 2014 um rund 40 Prozent gestiegen.
Dieser Trend muss der Harburger CDU ein wenig Mut machen, denn in den vergangenen Jahren lag ihr Stimmenanteil bei den Briefwählern stets um rund zwei Prozent höher als bei den Wählern, die ihre Stimmen erst am Wahlsonntag abgegeben haben.
Andererseits ist im Bezirk Harburg der Anteil der 16- bis 17-jährigen Erstwähler mit 2,5 Prozent (Gesamt-Hamburg: 1,9) besonders hoch. Und bei ihnen liegen erfahrungsgemäß SPD und Grüne vorn. Aber: 2014 ging nur jeder Fünfte aus dieser Altersgruppe zur Wahl.
Noch ein paar Zahlen: Birgit Rajski, Vorsitzende der Bezirksversammlung, hat sich dieser Tage die Mühe gemacht, das Durchschnittsalter aller Kandidaten auf den jeweiligen Bezirkslisten der Parteien zu errechnen. Das Ergebnis: FDP – 44 Jahre, SPD – 46 Jahre, Neue Liberale – 47 Jahre, Grüne – 48 Jahre, AfD – 51 Jahre, Linke – 55 Jahre und CDU – 56 Jahre. Aber auch daraus lässt sich keine zuverlässige Prognose ableiten.
Es gibt einen riesigen Unsicherheitsfaktor, und der hält alle Parteien in Atem: Welcher Trend wird sich durchsetzen? Der Bundestrend? Dann müsste die SPD wirklich zittern und sich Sorgen machen, ob sie noch einmal die stärkste Fraktion wird. Aber auch die CDU dürfte keinen Aufwind spüren. Profitieren womöglich die Grünen von der Habeck-Hype?
Oder spielt die politische Großwetterlage in Hamburg die entscheidende Rolle: SPD mit nur leichten Verlusten, Grüne mit großen Gewinnen, CDU stagnierend – obwohl sich ihr neuer Kreisvorsitzender Uwe Schneider mit Riesenplakaten im Format einer Kanzlerkandidatur mächtig in Szene gesetzt hat?
Erfahrungsgemäß spielt die Bezirkspolitik selbst bei diesen Wahlen nur eine geringe Rolle. Selbst die Analyse der 2014er Ergebnisse einzelner Wahllokale hat kaum Hinweise auf signifikante Einflüsse einzelner Entscheidungen (zum Beispiel Einrichtung einer Unterkunft für Flüchtlinge) gezeigt.
Das Ende der GroKo im Sommer 2018 hat zumindest wieder zu erkennbaren Unterschieden zwischen SPD und CDU geführt. Das könnte deren Stammwähler mobilisieren. Die GroKo hat sicherlich wichtige Entscheidungen für Harburg getroffen, andererseits hat ihre große Mehrheit auch wichtige inhaltliche Auseinandersetzungen verhindert. Das hat Oppositionsparteien wie Grüne, Linke, FDP und Neue Liberale gestärkt. Ob das allerdings die Wähler wahrgenommen haben, ist fraglich.
Eine Sonderrolle nimmt die AfD ein. Sie tritt ohne Wahlprogramm für Harburg an. Die Partei hat wie die Neuen Liberalen das Bezirksamt und gelegentlich auch die Fachbehörden mit ungezählten Kleinen und Großen Anfragen überzogen. Im Gegensatz zu den Neuen Liberalen sind die Erkenntnisse aus diesen Anfragen bei der AfD aber nur selten in konstruktive Anträge eingeflossen.
Wegen des besonderen Bezirkswahlrechts wird es die ersten Ergebnisse nicht vor Montagmittag geben. ag