Harburg – Die Bezirkspolitiker suchen immer noch nach einer ehrlichen und effektiven Form der Bürgerbeteiligung. Deshalb hatten
sie auf Antrag der SPD-Fraktion Vertreter des Bezirksamts Eimsbüttel und des Stadtteilbeirats Heimfeld in den Harburger Stadtplanungsausschuss eingeladen, die über ihre Erfahrungen mit Beteiligungsverfahren berichten sollten.
1400 Bürger hatten sich an der Online-Befragung „Eimsbüttel 2040 – weiter wachsen, aber wie?“ beteiligt. Ihre Kritik und ihre Vorschläge sind dann in ein Leitbild zur weiteren städtebaulichen Entwicklung des Bezirks eingeflossen. Ähnliches ist jetzt für Harburg geplant. „Das Bezirksamt hat im Ausschuss ein Beteiligungsverfahren für den neuen Rahmenplan Harburger Innenstadt angekündigt“, sagt Ausschussvorsitzender Frank Richter (SPD). Im April sollen weitere Details verkündet werden.
Ausgangspunkt des neuen Rahmenplans ist offenbar die Erkenntnis, dass die Harburger Innenstadt zwar bestens an Fernbahn und S-Bahn angebunden ist, es aber vor allem von Einzelhandel und gewerblichen Nutzungen geprägt ist. In der Ausschreibung, in der Planungsbüros zur Beteiligung am Rahmenplan aufgefordert werden, heißt es: „Trotz der hervorragenden Erreichbarkeit weist das Zentrum funktionale und städtebauliche Mängel auf. Die Dichte ist in Relation zur Erreichbarkeit vergleichsweise gering. Der gewünschten Ausweitung der Wohnnutzung setzt das geltende Planrecht enge Grenzen und die zwischen der Innenstadt und dem Binnenhafen verlaufende Güterbahnlinie verursacht Lärm und ungünstige Randlagen.“
Richter räumt ein, dass eine Beteiligung der Bürger auch zu Enttäuschungen führen kann – wie beim „Innenstadtdialog Harburg neu denken“ im März 2014. Damals war der Erhalt des Beachclubs am Veritaskai die klare Nummer eins bei den Harburgern. Diese Forderung wurde dann vom Bezirksamt in die Forderung nach „einem Beachclub im Binnenhafen“ abgeschwächt – und bis heute nicht erfüllt. Immerhin wird der zweitplazierte Wunsch der Harburger zurzeit gerade erfüllt: der Abriss des Harburg Centers.
Viel kleinteiliger ist dagegen die Arbeit des Stadtteilbeirats Heimfeld. Vielleicht zeigte sich CDU-Fraktionschef Ralf-Dieter Fischer gerade deshalb ziemlich angetan vom Bericht der Heimfelder Beiräte. Sie hätten von einem „unguten Gefühl“ berichtet und sich gefragt, „ob sie als Beirat überhaupt das Richtige tun“. Es sollte grundsätzlich über die Zusammensetzung von solchen Beiräten nachgedacht werden, es dürften nicht immer die gleichen Interessenvertreter zum Zuge kommen.
Frank Richter hält die Methodik der Stadtteilbeiräte eher für Prozesse auf Quartiersebene geeignet: „Wenn sich engagierte Leute dafür finden, könnte der Heimfelder Beirat eine Vorbild für andere Quartiersbeiräte sein.“ ag