Harburg - Die Große Koalition aus SPD und CDU ist Geschichte. Gegen 20:30 Uhr verkündete Frank Richter (SPD) den Bruch.
Zehn Minuten hatte zuvor der Koalitionsausschuss im Büro der CDU im Harburger Rathaus zusammen gesessen. Als CDU-Fraktionschef Ralf-Dieter Fischer dann verkündete, dass eine Probeabstimmung mit 11:0 gegen die SPD-Favoritin Sophie Fredenhagen ausgegangen sei, hat die SPD die Koalition aufgekündigt.
„Nach dieser Aussage mussten wir einen Schlussstrich ziehen“, sagt SPD-Kreischef Frank Richter. „Diese Entscheidung folgte einem vorherigen Beschluss des Kreisvorstands.“ Die SPD werde jetzt „so früh wie möglich“ Gespräche mit den Grünen und der Linken führen. Richter: „Sie haben unsere Kandidatin ja in den Bewerbungsgesprächen kennen gelernt und könne sich ein Bild von ihr machen.“ Richter und Heimath betonen beide, dass die CDU ihnen bis heute nicht erklärt habe, was sie gegen die Kandidatin vorzubringen haben und warum sie sie auf keinen Fall wählen wollen.
Nach dem Koalitionsbruch sind sich die Ex-Partner dennoch in einem Punkt einig: Das hätte nicht sein müssen. CDU-Kreisvorsitzender Uwe Schneider: „Schade, dass die SPD keinen anderen Ausweg aus dieser Situation gesehen hat. Wir hätten noch vieles gemeinsam bewegen können.“ Ähnlich äußert sich Frank Richter: „Ich hätte die Koalition auch gerne weitergeführt. Wir hatten doch einen Modus gefunden, wie wir inhaltliche Konflikte lösen konnten.“
Die SPD-Fraktion hält offiziell an Fredenhagen fest. Es hatte schon vor Wochen einen einstimmigen Beschluss gegeben, ihre Kandidatur zu unterstützen. „Und das war kein erzwungener Beschluss“, behauptet Fraktionschef Jürgen Heimath, der zuvor weitgehend still im Koalitionsausschuss gesessen hatte. Er betonte, dass auch gestern in der Sondersitzung der SPD-Fraktion niemand die Stimme gegen Fredenhagen erhoben habe.
Der Schein könnte trügen. Zwar wird behauptet, dass sich Rainer Bliefernicht, Kreis- und Fraktionsvize der CDU, inzwischen damit gebrüstet haben, den SPD-Mann Klaus Thorwarth, der erst kürzlich seine Bereitschaft zur Kandidatur erklärte,dazu überredet zu haben. Dabei sollen aber auch nicht wenige Genosse mitgemischt haben. Schon das lässt Zweifel an der Geschlossenheit der SPD in Punkto Fredenhagen zu.
Damit ist die Wahl der ehemaligen SPD-Frau längst nicht sicher. Zwar wurde aus den Reihen der Linken betont, dass man Fredenhagen "gut" finde. Ihre Wahl wird aber an Bedingungen geknüpft. Ähnlich ist es mit den Grünen, deren Stimmen ebenfalls nicht sicher sind. Sollten SPD, Linke und Grüne geschlossen Fredenhagen unterstützen, hätten sie 29 Stimmen. 26 Stimmen reichen für ihre Wahl. Allerdings wird die geheim durchgeführt. Aus den drei Parteien müsste es insgesamt nur vier Abweichler geben und die Fredenhagen-Kandidatur wäre gescheitert.
Fraglich ist auch, ob Klaus Thorwarth aus dem Rennen ist. Der Vorsitzende Richter am Oberverwaltungsgericht müsste lediglich von einem Bezirksabgeordneten als Bezirksamtsleiter vorgeschlagen werden. Das kann sogar noch während der Bezirksversammlung geschehen, bei der die Wahl von Fredenhagen angesetzt ist. ag/zv