Grüne enttäuscht und verbittert über Weiterführung der GroKo
Britta Hermann, Fraktionschefin der Grünen im Harburger Rathaus. Foto: Andre Zand-Vakili

Grüne enttäuscht und verbittert über Weiterführung der GroKo

Harburg – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bezirksversammlung Harburg, Britta Herrmann (Foto), hat die

Entscheidung der SPD kritisiert, die Koalition mit der CDU vorerst fortzusetzen. Diese Entscheidung sei eine Entscheidung gegen eine Weiterentwicklung Harburgs. Herrmann: „Wir werden weiter im öffentlich geförderten Wohnungsbau hinterherhinken, keine bezirkliche Verantwortung in der Kitaplanung übernehmen, Bürgerbeteiligung wird eine Worthülse bleiben und das Auto wird weiterhin die Verkehrsplanung dominieren.“

Nach Einschätzung von Britta Herrmann habe der SPD, „der Mut, die Kraft und die Einigkeit gefehlt, sich endlich dem Diktat des kleineren Koalitionspartners zu entziehen“. Schon mehrfach hatten die Harburger Grünen die SPD aufgefordert, in der Bezirksversammlung auf wechselnde Mehrheiten zu setzen.

Nach der Bezirkswahl von 2014 hatte es sogar zu einer knappen Mehrheit für eine rot-grüne Koalition gereicht. Die SPD hatte 20 Sitze errungen, die Grünen immerhin sieben. Für eine Mehrheit in der Bezirksversammlung sind 26 Stimmen notwendig.

Doch die Harburger SPD widerstand damals dem Liebeswerben der Grünen. Die Genossen hielten diesen Partner nicht für zuverlässig, außerdem schien die Chemie zwischen den Hauptakteuren nicht zu stimmen. Wenig später platzte diese theoretische Mehrheit, weil der Grüne Kay Wolkau nicht die in der Fraktion beschlossene Regelung für den Fraktionsvorsitz akzeptieren wollte. Darauf verließ er die Grünen, nahm seine politische Partnerin Isabel Wiest mit, überredetet noch die Genossinnen Barbara Lewy und Anna-Lena Bahl und gründete mit ihnen die Fraktion Neue Liberale. Damit hatte eine rot-grüne Koalition auch rechnerisch keine Mehrheit. ag