Harburg - Drei Millionen Euro. Das klingt nach einem auffallend großen Batzen Geld. Ist es aber nicht. Zumindest nicht für die Bezirke. Diesen Betrag hat der Senat von 2011
bis 2016 irrtümlich in Chargen von jeweils 500.000 Euro im Jahr an den Bezirk Harburg überwiesen - und niemand hat hat den Geldregen bemerkt. Ebenso wenig bemerkt hat man im Bezirk Mitte, dass das Geld nicht ankam, wo es eigentlich für den Straßenbau in Wilhelmsburg vorgesehen war. Das wurde durch eine Kleine Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Martin Dolzer (Linke) bekannt. "Die bezirkliche Rahmenzuweisung erfolgte bis zum Jahr 2011 aus dem Titel 6300.741.81 und ab dem Jahr 2012 aus dem Titel 7200.741.81. Mit der Veranschlagung des Haushalts 2015/2016 befindet sich die Rahmenzuweisung in der Produktgruppe 269.03.", heiß es vom Senat. Das klingt verwirrend. Und das war es wohl auch.
Im Jahr 2009 gab es eine Aufstockung der Mittel für den Bezirk Hamburg-Mitte und gleichzeitig eine Absenkung der Mittel für den Bezirk Harburg um jeweils rund 5 Prozent. Dies entsprach jeweils etwa 500.000 Euro. Hintergrund war die Gebietsverschiebung des Stadtteils Wilhelmsburg im Jahr 2008 zum Bezirk Mitte. Bis dahin hatte Wilhelmsburg zum Bezirk Harburg gehört. Irrtümlich wurde diese Mittelverschiebung jedoch ab dem Jahr 2011 nicht fortgeschrieben.
Konsequenzen wird der Fehler nicht haben. "Die zuständige Behörde hat mit den betroffenen Bezirksämtern Hamburg-Mitte und Harburg einvernehmlich festgelegt, dass für den zurückliegenden Zeitraum keine Verrechnung erfolgt", ließ der Senat den Bürgerschaftsabgeordneten wissen.
Peinlich für die Politik. Die hatte gejammert, dass die Straßen im Bezirk Harburg wegen der Verschiebung der Mittel nicht wie erforderlich saniert werden konnten und den stellenweise miesen Zustand darauf zurückgeführt. Tatsächlich wird das Geld aber erst ab kommendem Jahr fehlen. zv