Harburg – Manchmal ist die GroKo in der Bezirksversammlung nur noch peinlich. Statt ihre fast Zwei-Drittel-Mehrheit zu nutzen und Harburg mit neuen Ideen mitzureißen und wieder
für das Gemeinwohl zu begeistern, setzen SPD und CDU zunehmend auf einen Politikstil aus dem vorigen Jahrhundert. Dass die Stimmen für inhaltsleere Rechtspopulisten vor allem Protest gegen eine Politik ist, die mit sich selbst beschäftigt ist, interessiert die GroKoisten wenig.
Das jüngste Beispiel: Da haben Jürgen Marek von den Grünen und die beiden FDP-Abgeordneten Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster mal eine gute Idee und einigen sich auf einen gemeinsamen Antrag. Ihr Ziel: Sie möchte, dass Harburgs Schüler besser über die Bezirkspolitik informiert werden und sich häufiger einmischen. Deshalb sollen sich mal Schulleiter, Pädagogen und Politiker zusammensetzen und gemeinsam überlegen, wie man das anstellen könnte. Ob es ewas bringt, wird sich zeigen – zumindest ist es ein Versuch.
Kaum haben Marek, Pawlowski und Schuster ihren Antrag eingereicht, schiebt die GroKo einen Antrag nach. Ihr Ansinnen: Politische Entscheidungen und Entscheidungsprozesse sollen für Schüler transparenter und „erlebbarer“ (was immer das heißt...) gemacht werden. Und wie? Schulleitungen und Pädagogen sollen ihre Wünsche und Vorstellungen schriftlich darstellen. „Gegebenenfalls“ könne dann eine Arbeitsgruppe gebildet werden.
Nun darf dreimal geraten werden, welchem Antrag in der Bezirksversammlung zugestimmt wird. Die GroKo konnte es nicht ertragen, dass die Quälgeister von der Opposition die Initiative ergreifen, um endlich Harburgs Schüler wieder ins Boot holen. Also klauen SPD und CDU die Idee, ändern ein paar organisatorische Dinge und nach der Bezirksversammlung werden sie sich in ihrem „Erfolg“ sonnen. ag
Veröffentlicht 31. Mai 2016