Bewusst oder unbewusst? Evokation am Bürger vorbei

160505VillenviertelHarburg – Evokation ist das Schreckgespenst aller sieben Hamburger Bezirke. Einerseits werden die Bürger überall zum Mitreden und Mitgestalten aufgerufen, wenn der

Bürgerwille dem Senat aber nicht passt, greift er zur parlamentarischen Brechstange, der Evokation. Oder er wählt die sanfte Tour und erteilt dem Bezirksamt einfach eine Weisung. Widerstand ist da zwecklos. Ob sanfte Tour oder Brechstange: Das Ergebnis ist das gleiche – wie im Fall des Veritas Beachclubs.

Meistens wird so eine Evokation vom Wutgeheul der enttäuschten Bürger oder von markigen Worten der – wieder einmal – zurecht gestutzten Bezirksabgeordneten begleitet. Gelegentlich geht eine Evokation aber auch völlig geräuschlos über die Bühne. Stell dir vor, es ist Evokation. Und keiner merkt es! Wie jetzt im Fall Heimfeld.

Da unterrichtet das Bezirksamt am 4. April 2016 den Stadtplanungsausschuss, dass die Fachbehörde für Stadtentwicklung und Wohnen das Heimfelder Villengebiet von einem „besonders geschützten Wohngebiet“ in ein „reines Wohngebiet“ umwandeln will – so wie alle anderen Hamburger Wohngebiete mit entsprechendem Status. Klar, was damit erreicht werden soll: Mögliche Klagen gegen Flüchtlingsunterkünfte sollen erschwert werden.

Die Neuen Liberalen reagieren prompt: Sie reichen ein Antrag ein, in dem diese Änderung abgelehnt wird.

Dann der Paukenschlag! Diese Wandlung in ein’reines Wohngebiet“ ist längst durch. Die Senatskommission für Stadtentwicklung hat dies schon Ende 2015 per Evokation durchgedrückt. Und es hat scheinbar, selbst in der Verwaltung, keiner gemerkt. Oder hat es einer gemerkt, dies aber nicht für wichtig gehalten und einfach verschwiegen? ag