Bliefernicht zu Flüchtlinge: Dort ja - hier nein?

160216BliefiHarburg – Pech gehabt! Durch eine gezielte Indiskretion ist das doppelte Spiel von CDU-Vize Rainer Bliefernicht in Sachen Flüchtlingspolitik aufgeflogen: In der

Bezirksversammlung und auch auf der Info-Veranstaltung zu den geplanten Flüchtlingsunterkünften in Marmstorf und Sinstorf hatte der Bezirksabgeordnete öffentlich Klartext geredet: Solange die Flüchtlinge in Hamburg ungerecht verteilt und Harburg und Bergedorf stärker als andere belastet würden, werde die CDU jede weitere Unterkunft im Bezirk ablehnen.

Nicht öffentlich waren dagegen drei Anrufe Bliefernichts im Büro von Heie Kettner, in der Sozialbehörde zuständig für die Planung neuer Unterkünfte. Dort bot Bliefernicht das Berghotel „Hamburg Blick“ in  Hausbruch zur Unterbringung von Flüchtlingen an. Gegenüber harburg-aktuell.de bestätigt er diese Informationen: „Ja, ich habe dort angerufen. Zuerst im Herbst 2015. Bei den folgenden Anrufen habe ich nur nachfragen wollen, was daraus geworden ist.“ Das Berghotel gehört Ali Cekirdek. Der betrieb bis 2013 den „Schützenhof Marmstorf“, in dem – direkt in der Nachbarschaft von „Jahrtausendkönig“ Bliefernicht – jahrzehntelang der Königsball der Marmstorfer Schützen ausgerichtet wurde.

Merkwürdig: Lehnt Bliefernicht mehr Flüchtlinge im ganzen Bezirk ab oder nur in Marmstorf und Sinstorf? Für ihn gibt es in seiner Haltung keinen Widerspruch: „Mein erster Anruf bei Kettner ist doch schon Monate her. Inzwischen hat sich die Lage verändert.“ Und der zweite und der dritte Anruf? „Da hab ich nur nachgefragt“, sagt der Bezirksabgeordnete.

Tatsächlich hatte Bliefernicht vor nicht allzu langer Zeit nichts gegen weitere Unterkünfte in Harburg. So ist im Protokoll der Bezirksversammlung vom 25. November 2014 zu lesen, dass SPD-Fraktionschef Jürgen Heimath wegen der ständig steigenden Flüchtlingszahlen die Fläche am Sinstorfer Kirchweg vorschlägt. Sie sei „hervorragend geeignet“.  Nächster Satz im Protokoll: „Herr Bliefernicht schließt sich den Ausführungen von Herrn Heimath an.“  ag