Das Bürgerbegehren setzt sich für eine neue Schwimmhalle in Harburg ein.
Das Bürgerbegehren setzt sich für eine neue Schwimmhalle in Harburg ein. Foto: Chrisitan Bittcher

Bürgerbegehren auf dem Prüfstand: Gute Nachrichten aus dem Rathaus

Harburg - Zufriedene Gesichter gibt es derzeit beim Bürgerbegehren „Yes - We Swim“: Nachdem vor einigen Wochen wie berichtet Juliane Eisele, Nicolas Koopmann, Luiza Raguse und Helmuth Harms waren zu Gast im Harburger Rathaus waren, um an Bezirksabstimmungsleiter Dierk Trispel und seinem Stellvertreter Klaus-Peter Schimkus ein Drittel der erforderlichen Unterschriften zu übergeben, teilt das Bezirksamt jetzt mit, das die Prüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens ergeben hat, dass alle formalen und rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

"Es wird ein empfehlender Beschluss der Bezirksversammlung für ein zusätzliches Schwimmhallenangebot gegenüber der zuständigen Fachbehörde begehrt. Einen solchen Beschluss kann die BV fassen. Das Bürgerbegehren ist damit zulässig", heißt es.

Außerdem wurden die 342 Unterschriftenlisten überprüft: Die Prüfung aller eingereichten 1.615 Unterstützungsunterschriften hat ergeben, dass davon 1.259 Unterschriften gültig sind. Das Drittelquorum für das 1.162 gültige Unterstützungsunterschriften notwendig gewesen wären, ist damit erreicht. Bis zum 1. April 2018 müssen insgesamt 3486 Unterschriften gesammelt werden. (cb)