Rieckhof: Die Verwaltung zwingt der Politik einen Fahrplan auf
Das Veranstaltungszentrum Rieckhof. Foto: André Zand-Vakili

Rieckhof: Die Verwaltung zwingt der Politik einen Fahrplan auf

Harburg - Die Verwaltung steuert in Sachen Rieckhof weiter an der Politik vorbei. Auf der Sitzung des Kulturausschusses wurden die Mitglieder vor vollendete Tatschen gestellt und ein Fahrplan vorgelegt, der bis in das kommende Jahr reicht.

Inhaltlich hatte die Verwaltung sonst wenig neues zu bieten. Zunächst wurde versucht die Interessenbekundungsverfahren für eine Trägerschaft mit den hohen Ausgaben, der Rieckhof bekam im vergangenen Jahr Zuwendungen von 747.949 Euro, davon allein 286.500 Euro für Miete, sowie plus 50.000 Euro für Bauunterhaltung, zu begründen.

Auch wurde das Interessenbekundungsverfahren als normaler, nahezu zwingender Vorgang dargestellt. Allerdings musste Sonja Wichmann, Leiterin des Harburger Fachamts Sozialraummanagement, die bei der ersten kritischen Nachfrage das Wort für die Verwaltung übernommen hatte, einräumen, dass es bislang nie ein solches Verfahren in Hamburg für eine solche Einrichtung gegeben hat.

Ohnehin reagierte Wichmann auf kritische Fragen "zickig". Der SPD-Abgeordnete Michael Dose wurde aus- oder belacht, als er sich kritisch zur Machbarkeitsstudie und dem geplanten Interessenbekundungsverfahren äußerte.

Wichmann unterstellte mehrmals Mitgliedern des Ausschusses, sie würden "Suggestivfragen" stellen. Eine unrümliche Rolle spielte der Ausschussvorsitzende Heiko Langanke von den Linken, der Robert Timmermann (CDU) abkapselte, als der eine Antwort auf eine Frage einforderte, auf die Sonja Wichmann zwar geantwortet, sie aber nicht beantwortet hatte. Es ging darum, ob die Verwaltung auch in Zukunft vorhabe, bei Themen wie den Rieckhof die Politik vor vollendete Tatsachen zu stellen.

Auffallend gut informiert, insbesondere über das Prozedere um das Interessenbekundungsverfahren, war Olaf Coste, der für die FDP in dem Ausschuss sitzt und kein Bezirkspolitiker, sondern als zugewählter Bürger ist. Er brachte Wichmann "ins Schwimmen", als er nach der Rechtsgrundlage für das Interessenbekundgsverfahren fragte.

Wenig substanzielles kam von den Grünen. Peter Schulze nutzte die Gunst der Stunde und übte sich in Unterstützung der Verwaltung durch uneingeschränkte Zustimmung. Das verwunderte politische Insider nicht. Immerhin gelten in Teilen dieser Szene die Grünen als eigentliche Drahtzieher des Interessenbekundungsverfahrens.

Am Ende schien Sonja Wichmann doch noch einen Treffer zu landen, um der "nöligen" Bezirksversammlung einen Dämpfer zu verpassen und den Abgeordneten den Spiegel vorzuhalten. Es ging um den mit Bezirkspolitikern besetzten Beirat des Rieckhofs, der nach der Gündung zehn Jahre aktiv war und 1995 aufgelöst wurde. Wichmann nannte als Grund, frei übersetzt, dass in dem Beirat nichts passierte.

Jemand, der damals dabei war, erinnert sich leicht anders. Wichmanns Vorgänger, Holger Reinberg sei damals so etwas wie der Beiratsvorsitzende gewesen. Der Beirat selbst habe sich viermal im Jahr Bericht erstatten lassen. Nach zehn Jahren hätte man den Entschluss gefasst, dass es nicht mehr nötig sein, weil der Rieckhof gut funktioniere. zv