Harburg - Bei den Kontrollen der Bezirksämter sind auffallende Unterschiede bei der Feststellung von Verstößen gegen die Eindämmungsverordnung (EVO) zu erkennen. Während durch das Bezirksamt Harburg regelmäßig viele Verstöße festgestellt werden, sind es im Bereich anderer Bezirksämter deutlich weniger.
Bei einer Kontrolle am Freitagabend überprüften Mitarbeiter des Bezirksamtes 20 Betriebe, vorwiegend aus der Gastronomie. 15 Verstöße gegen Vorgaben der EVO festgestellt.
"Bei elf der insgesamt 15 festgestellten Verstöße gilt eine Einleitung eines Bußgeldverfahrens als sehr wahrscheinlich, denn die betroffenen Betriebe waren schon in den vergangenen Wochen mindestens einmal kontrolliert und über die entsprechenden Vorgaben belehrt worden", heißt es vom Bezirksamt. Derzeit werde noch bewertet, als wie erheblich die festgestellten Verstöße jeweils zu werten sind und in welchen Fällen die Betriebe bereits zuvor wegen eines gleichartigen Verstoßes auffällig geworden sind. Unter Berücksichtigung dieser Gesichtspunkte werde es dann zur Abgabe von Feststellungen an die zentrale Bußgeldstelle kommen, von wo aus dann Ordnungswidrigkeitenverfahren geführt werden.
Ebenfalls am Freitag kontrollierten Mitarbeiter des Bezirksamtes Mitte zwölf Gastronomiebetriebe am Hafenrand. Dort wurde in keinem Fall ein Verstoß gegen die Eindämmungsverordnung geahndet.
Bereits am vergangenen Mittwoch hatte das Bezirksamt Harburg elf Restaurants in Harburg überprüft. Schwerpunkt war dabei der Innenstadtbereich, für den andere Bestimmungen gelten, als für die Außengastronomie. Dabei wurden in den elf Gastronomiebetrieben 16 Verstöße festgestellt, von denen 13 geahndet wurden.
Am Donnerstag hatte das Bezirksamt Mitte 36 Gastronomische Betriebe im Bereich der Hamburger Innenstadt mit Schwerpunkt, Gänsemarkt, Jungfernstieg oder Rathausmarkt überprüft. Dabei wurden zwei Verstöße festgestellt, die sich auf fehlerhafte Kontaktdatenlisten bezogen. zv