Bürgerbegehren Beachclub: Am Ende dürfte es nutzlos sein

Beachclub2Harburg – Das Bürgerbegehren für den Erhalt des Beachclubs am Veritaskai ist auf der Zielgeraden. Die Initiatoren haben heute weitere 1031 Unterschriften im Rathaus Harburg

abgegeben. Jetzt gehen sie davon aus, die Unterschriften von 3355 wahlberechtigten Harburgern zusammen zu haben.

„Eigentlich fehlten nur noch 481 Unterschriften“, sagt Rechtsanwalt Kai Böttger, einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens. Es habe sich aber gezeigt, dass ein ungewöhnlich hoher Prozentsatz der Unterschriften ungültig waren. „Uns wundert das nicht“, sagt Böttgers Mitstreiter Peter Noßek. Der Beachclub sei weit über die Grenzen Harburgs hinaus bekannt und beliebt: „Auch Nicht-Harburger wollen, dass er bleibt.“

Jetzt setzen sich Mitarbeiter des Bezirksamts hin und zählen die Unterschriften. Im Melderegister prüfen sie schließlich, ob die Personen wahlberechtigt und im Bezirk Harburg gemeldet sind. Dies geschieht außerhalb der Dienstzeit, die Mitarbeiter bekommen deshalb pro geprüfter Unterschrift 50 Cent.

Das Bürgerbegehren setzt  sich dafür ein, dass der Beachclub bleibt, wo er ist. Dafür müsste der Bebauungsplan – wie auch immer – geändert werden. Der sieht an dieser Stelle den Bau eines Hotels mit 16 Stockwerken vor. Mitte August hatte die Finanzbehörde in einem „Vorblatt zu einer Senatsdrucksache“ angekündigt, dem Bezirk die Weisung zu erteilen, mögliche Investoren für ein Hotel weiter zu unterstützen – und damit das Bürgerbegehren zu ignorieren. Die Weisung sollte am 26. August erfolgen. Bis heute gibt es sie aber noch nicht.

„Das hängt wohl mit dem bevorstehenden Bürgerschaftswahlen zusammen“, glaubt Initiator Niels Kreller. „Ein populäres Bürgerbegehren zu kippen, dürfte der SPD keine Stimmen bringen.“

harburg-aktuell.de hat in der Finanzbehörde nachgefragt, warum sich die Angelegenheit verzögert. Die Antwort von Behördensprecher Daniel Stricker ist kurz und knapp: „Der Vorgang ist derzeit noch in Arbeit, aber nicht verzögert. Entsprechende Beschlüsse des Senats werden in Kürze erfolgen.“ ag