Harburg – Schlechte Nachrichten für die Freunde des Beachclubs am Veritaskai: Es riecht nach Evokation! Offenbar hat die Finanzbehörde jetzt ein Verfahren eingeleitet,
an dessen Ende das Bezirksamt angewiesen wird, den Bebauungsplan Harburg 67/Heimfeld 46 nicht zu ändern und damit den Bau eines bis zu 16-stöckigen Hochhauses auf dem Areal von Harburgs beliebtem Freizeittreffpunkt zu ermöglichen.
Die Finanzbehörde will auch nicht mehr das laufende Bürgerbegehren zum Erhalt des Beachclubs am jetzigen Standort abwarten. Mit der Weisung des Senats dürfte sich das Bezirksamt gar nicht mehr an die Forderung der mehreren Tausend Harburger richten, sondern müssen sich der Order von oben fügen.
Nach Informationen von harburg-aktuell.de haben die Stadtentwicklungsbehörde und auch das Bezirksamt dem Vorschlag der Finanzbehörde schon zugestimmt. Jetzt sollen auch die Bezirksabgeordneten gehört werden, allerdings haben sie für eine Stellungnahme nur bis Montag Zeit. Begründung für die Eile: Das Grundstück soll möglichst schnell verkauft werden.
CDU-Chef Ralf-Dieter Fischer, der das Bürgerbegehren ausdrücklich unterstützt, sieht noch keinen Grund zur Aufregung. Offensichtlich wolle die Finanzbehörde nur diejenigen Kaufinteressenten beruhigen, die sich wegen des Bürgerbegehrens Sorgen um die Realisierung ihrer Pläne machten. Fischer: „Im Übrigen bringt eine Weisung zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt nichts. Der Bebauungsplan ist gültig, es gibt vor dem Ende des Bürgerbegehrens keinen Anlass, ihn zu ändern. Eine Weisung würde ins Leere gehen.“
Niels Kreller, einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens, findet trotzdem schon deutliche Worte: „Der Senat würde wieder einmal zeigen, wie wenig ihm Harburg und seine Menschen wert sind.“ Eine Missachtung des Bürgerbegehrens würde zudem Bürgermeister Olaf Scholz entlarven. „Er hat in letzter Zeit immer wieder betont, wie wichtig ihm die Bürgerbeteiligung ist.“ ag