Langenbek – Mit einer Spitzfindigkeit wollen Anwohner des Blättnerrings offenbar im letzten Moment doch noch das Hospiz dort verhindern. Ihr Anwalt hat
Klage gegen die vom Bezirksamt erteilte Baugenehmigung erhoben. In der Einrichtung sollen bis zu zwölf totkranke Menschen ihre letzten Tage erleben.
Als Argument wurde jetzt ein Urteil nachgeschoben, nach dem soziale Einrichtungen in Wohngebieten lediglich auf den Bedarf der Gegend zugeschnitten sein dürften.
Gefällt wurde das zitierte Urteil im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Kindergartens. Für das Hospiz würde es bedeuten, dass lediglich vier Plätze für Sterbende bereitgestellt werden dürften. Zwar wäre das Hospiz damit als Einrichtung nicht in Frage gestellt. Faktisch wäre es aber wirtschaftlich nicht überlebensfähig. Das Urteil dürfte bundesweit Bedeutung haben, Hospize in Wohngebieten wären dann unmöglich.
„Was den baurechtlichen Teil der Klage angeht sind wir gelassen“, sagt Harald Krüger, Geschäftsführer des DRK-Harburg, das das Hospiz betreiben wird. „Wir haben beim Bau die Bestimmungen eingehalten, die ebenfalls moniert wurden.“
Der erst nachträglich vor einigen Wochen von der Klägerseite eingebrachte Punkt zur zulässigen Größe von sozialen Einrichtungen in Wohngebieten, mache da schon mehr „Bauchschmerzen“. Hier dürfte der Ermessensspielraum des Gerichts groß und damit für Kläger und Beklagten unkalkulierbar sein. „Wir würden in die nächste Instanz gehen, wenn das Urteil zu unseren Ungunsten ausfällt“, sagt Krüger.
Er ist sich sicher, dass die Stadt genauso reagieren wird. Dass das auch die Gegenseite so handhaben wird, sollte sie vor Gericht unterliegen, davon geht Krüger ebenfalls aus. So dürfte das Hospiz am Blättnerring, das einige Anwohner von Anfang an verhindern wollten, noch längere Zeit auf tönernen Füßen stehen.
Bereits am 12. Dezember wird die Richtung erkennbar sein, in die sich das Gericht bewegt. Direkt vor Ort, im Hospiz am Blättnerring wird die Verhandlung als Außentermin stattfinden. Mit einem Urteil wird aber in diesem Jahr nicht mehr gerechnet.
Unterstützer machen sich derweil für das Hospiz stark. „Es ist schon bemerkenswert, wie viel Unterstützung wir über alle Grenzen hinweg erfahren“, sagt Krüger. So wird unter anderem der SPD-Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi direkt vor Ort ein Bild machen. Ralf-Dieter Fischer sicherte ebenfalls seine Unterstützung zu. Er nannte es "erschreckend", wie in dieser Gesellschaft versucht wird Einrichtungen wie ein Hospiz abzuwälzen.dl