110303UnterschriftenMarmstorf – Die Bezirksversammlung steuert in Sachen Schafshagenberg auf die „bequeme Lösung“ zu. Anwohner haben erfolgreich ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht, um den Ausbau der kleinen

Stichstraße im Rahmen der endgültigen Erschließung zu verhindern. Doof für das Bezirksamt: Das Bürgerbegehren würde nicht nur um die 120.000 Euro kosten, die aus Bezirksmitteln aufgebracht werden müssten. Es würde auch jede Menge Personal binden. Das kommt für die Behörde denkbar ungünstig. Schon jetzt bleibt die Alltagsarbeit liegen. Das Einwohnermeldeamt hat bereits in Harburg und Neugraben die Öffnungszeiten eingeschränkt, weil zu viel Arbeit da ist

 

Die CDU signalisiert, dass sie dem Bürgerbegehren zustimmen will. Letztendlich bleibt es aber an der SPD hängen, ob die Bezirksversammlung einen Beschluss fasst, er dem Wortlaut der „Rebellen vom Schafshagenberg“ entspricht. Dann wäre man fein raus. Das Bürgerbegehren wäre nicht mehr nötig und entfällt. Gleichzeitig kann es der Behörde völlig wurst sein, wie sich die Bezirksversammlung äußert. Sie hat eigentlich gar keine Kompetenz in der Sache. Unter dem Strich ist es eine Empfehlung an die zuständigen Fachbehörden. Die ist so belanglos wie das verabschiedete Begehren der Harburger Bezirksversammlung, dass das Kraftwerk Krümmel abgeschaltet bleibt.

Um die Hamburger Behörden zu beeinflussen, müssten die Anwohner des Schafshagenbergs ganz andere Geschütze auffahren. Sie müssten ein Volksbegehren initiieren, bei alle Wahlberechtigten aus ganz Hamburg abstimmen könnten. Das dürfte ein paar Nummern zu groß sein. zv