150812AdEicheHarburg – Unglücklich gelaufen? Oder spielen hochrangige Mitarbeiter des Bezirksamts mit gezinkten Karten? So ganz sicher ist die Antwort darauf nicht. Fest steht nur, dass sich in

den kleinen Rönneburger Wohnstraßen „An der Eiche“, Foßholt“, „Plaggenhieb“ und ein paar anderen der Eindruck breit macht, als Bürger gegenüber der Verwaltung auf verlorenem Posten zu stehen und nicht ernst genommen zu werden.

Der aktuelle Anlass ist im Grunde recht harmlos. Vor einigen Tagen tauchten in der Straße „An der Eiche“ Arbeiter auf, die Messstangen aufstellten und Bohrlöcher in die Asphaltdecke trieben. Auf Anfrage von harburg-aktuell.de beruhigt Bezirksamtssprecherin Beatrice Göhring: „Das sind noch nicht die eigentlichen Baumaßnahmen.“ Es handele sich nur um vorbereitende Maßnahmen.

Zum weiteren Verständnis ist ein Blick zurück in den Herbst 2014 hilfreich. Wie überall in Hamburg hatte eine Liste mit jenen Straßen im Bezirk für Aufregung gesorgt, die „endgültig hergestellt“ werden. Für die Anwohner heißt das in der Regel, sie werden zur Kasse gebeten – wenn sie Glück haben mit einem hohen vierstelligen Betrag. Der Betrag hängt auch vom Umfang der Baumaßnahmen ab – und darüber wird in Hamburg Jahrzehnten gestritten.

In Harburg hatte Bezirksamtsleiter Thomas Völsch eine Prioritätenliste vorgelegt. Darauf war festgelegt, in welcher Reihenfolge man sich die einzelnen Straßen vorknöpfen will.

CDU-Chef Ralf-Dieter Fischer – immer darauf bedacht, der Verwaltung (und dabei einigen Dezernenten ganz speziell) auf die Finger zu klopfen und keinen Fingerbreit Einfluss der Bezirksversammlung aufzugeben –  passte das nicht. Er wollte eine Liste, in der nicht nur die Verwaltung, sondern auch die Politik Prioritäten setzt. Gesagt, getan: Die Bezirksversammlung beschloss also im September 2014 unter anderem, dass „konkrete Maßnahmen zur erstmaligen endgültigen Herstellung der in Rede stehenden Straßen bis zur Erstellung einer aktualisierten Prioritätenliste zurückgestellt werden“.

Doch die Rönneburger hatten ihre Zweifel. Deshalb kamen sie zur Sitzung der Bezirksversammlung am 27. Januar und stellten ein paar kritische Fragen, die sie schon am 5. Januar eingereicht hatten. Unter anderem hatten sie gefragt: Wird mit der Straße „An der Eiche“ genau so verfahren, wie im September 2014 beschlossen? Antworten gab es in der Sitzung allerdings nicht, Vertreter des Bezirksamts versprachen aber, dies umgehend schriftlich nachzuholen.

Dann passierte erst einmal gar nichts, im März fragten die Rönneburger noch einmal nach. „Die Auskunft hat uns dann doch ziemlich nachdenklich gemacht“, sagt Irmintraud Bosien aus der Straße „An der Eiche“. Es heiß nämlich, die Fragen seien im Präsidium der Bezirksversammlung verlorengegangen. Am 6. Juli schließlich gab es endlich Antworten. Und das große Staunen begann: Ein Mitarbeiter vom „Management des Öffentlichen Raumes“  hatte die Fragen schon am 21. Januar, also eine Woche vor Sitzung der Bezirksversammlung beantwortet. Da stellt sich doch die Frage: Wer hat dafür gesorgt, dass die Antworten nicht in der Sitzung der Bezirksversammlung am 28. Januar gegeben wurden? Lag es vielleicht an der Antwort auf die Frage, ob mit „An der Eiche“ genau so verfahren wird, wie im September 2014 beschlossen? Die Antwort, die zunächst nicht gegeben wurde: „Für die Jahre 2013 und 2014 an die Finanzbehörde gemeldeten Straßen wurden bereits alle Aufträge an Ingenieurbüros vergeben. Eine zusätzliche Überprüfung dieser Straßen erfolgt nicht.“ Also auch nicht „An der Eiche“!

Das Bezirksamt bestätigt diese Darstellung nicht. Wie zu hören war, sei das Protokoll der Januar-Sitzung noch nicht fertig. Deshalb könne der Vorgang auch nicht geprüft werden. ag