Wolkaus Partei-Hopping: CDU und AfD partizipieren

141017WolkauHarburgKay Wolkaus Bruch mit den Grünen hat das komplizierte Geflecht aus Redezeiten in der Bezirksversammlung und Verteilung der Ausschuss-Vorsitzenden ein

wenig durcheinandergewirbelt. Beides wird unter anderem nach der Zahl der jeweiligen Abgeordneten berechnet.

Wolkau streitet jetzt für die Neuen Liberalen, also eine Partei, die im Mai zu den Bezirkswahlen gar nicht angetreten war und demnach auch keine einzige Stimme bekommen hat. Obwohl er nicht als Direktkandidat sondern über die Bezirksliste der Grünen in die Bezirksversammlung eingezogen ist, vertritt Wolkau die Auffassung, es handele sich um sein persönliches Mandat und deshalb müsse er es auch nicht an einen Nachrücker von den Grünen freimachen. Die Folge: Die Grünen haben nur noch sechs statt bisher sieben Abgeordnete. An den Mehrheitsverhältnissen ändert sich nichts, dafür müssen die Grünen aber zwei Minuten ihrer Redezeit in der Bezirksversammlung abgeben – und zwar zugunsten von CDU und AfD, die jetzt jeweils eine Minute mehr Zeit haben. Wolkau selbst darf als Einzelkämpfer pauschal fünf Minuten seine Argumente vorbringen.

Bei den Fachausschüssen muss sich nicht viel ändern. Kay Wolkau war bisher für die Grünen stellvertretender Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses. Ist er dieses Amt jetzt los? „Da muss die Politik tätig werden und entscheiden“, sagt Bezirksamtssprecherin Beatrice Göhring. Denkbar wäre, dass Robert Klein von den Grünen jetzt Stellvertreter des Ausschussvorsitzenden Frank Richter (SPD) wird.

Zunächst war darüber spekuliert worden, dass Gudrun Schittek von den Grünen den Vorsitz des Regionalausschusses Süderelbe abgeben muss. „Das kann ich mir eigentlich nicht vorstellen“, sagt SPD-Fraktionschef Jürgen Heimath. „ Die Grünen hatten und haben auch weiterhin Anspruch auf einen Ausschussvorsitz und der Regionalausschuss Süderelbe war ihre erste Wahl.“ Da die Linke komplett auf einen Ausschussvorsitz freiwillig verzichtet hatte, wurde schließlich Jürgen Marek noch Vorsitzender des Ausschusses Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz. Heimath: „Da muss man noch einmal drüber

nachdenken.“ ag