Rathaus2Harburg – Kaum zu glauben, aber die Harburger SPD hat zu alter Geschlossenheit zurückgefunden. Ab sofort will sie ihren lähmenden Machtkampf nämlich unter

Ausschluss der Öffentlichkeit austragen. Wir haben die Situation kontrovers und ausführlich diskutiert“, sagt Kreisvorsitzender Frank Richter. „Und wir haben vereinbart, darüber Stillschweigen zu bewahren.“  Das war denn auch der einzige Punkt, bei dem sich die zerstrittenen Genossinnen und Genossen bei einem Krisentreffen von Kreisvorstand und Bezirksfraktion im Herbert-Wehner-Haus einig geworden sind. Tatsächlich haben sich auch fast alle daran gehalten.

In der entscheidenden Frage allerdings fehlt nach wie vor eine klare Antwort: Hat Spitzenkandidat Jürgen Heimath auch nach der Wahl zur Bezirksversammlung, bei der er ein herausragendes Ergebnis erzielen konnte, das Vertrauen seiner Fraktion? Es sei ein Ausdruck von Demokratie, wenn bei der Wahl eines Fraktionsvorsitzenden mehrere Kandidaten zur Verfügung stünden, tragen die Gegner Heimaths immer wieder vor – allen voran die Neugrabener Bezirksabgeordnete Barbara Lewy.  Wahrscheinlich wäre das überhaupt nicht strittig, wenn es bei der Kandidatennominierung in den einzelnen Distrikten immer mit rechten Dingen zugegangen wäre.

Da Demokratie mehr ist als bloße Organisation von Mehrheiten und eben auch mit Werten verbunden ist, fragen die Unterstützer Heimaths immer wieder nach den Gründen für seine geplante Ablösung, vor allem möchten sie wissen, was Gegenkandidat Arend Wiese besser kann als Heimath. Antworten darauf werden die Wählerinnen und Wähler kaum bekommen, zumal die SPD jetzt auch noch entschieden, die Öffentlichkeit auszuschließen.

Donnerstag in einer Woche sollen nun der Vorsitzende und die Stellvertreter der neuen Fraktion gewählt werden. Die vermeintliche Mehrheit (Wiese vor gut einer Woche: „Wir haben 12 bis 14 Stimmen sicher.“) scheint zu bröckeln. Inzwischen deuten sich mehrere Kompromisslinien an. So könnte Wiese zunächst als Stellvertreter Heimaths agieren. Für den einstigen Hinterbänkler in der Bezirksversammlung wäre das durchaus ein Aufstieg. Entscheidend wäre aber, dass Wiese nach seiner verbal kraftstrotzenden Attacke auf Heimath einen geordneten Teil-Rückzug ohne Gesichtsverlust antreten könnte.

Für zusätzliche Unwägbarkeiten in der Machtarithmetik der 20-köpfigen SPD-Fraktion sorgte kurz vor dem Krisentreffen  das Gerücht, dass eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter mit einem Austritt aus der Fraktion liebäugeln könnte, um sich dann mit den beiden verbliebenen FDP-Vertretern Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski zusammenzuschließen und ihnen doch noch zum Fraktionsstatus zu verhelfen.

Ob das gezielt lanciert worden ist, um Unruhe zu stiften, konnte nicht geklärt werden. Inzwischen verdichten sich aber die Anzeichen, dass es Freitagmittag eine öffentliche Erklärung geben wird, die die SPD wieder handlungsfähig machen könnte. Und es gibt eine weitere Nachricht, die Hoffnung auf ein Ende des Stillstands macht. Sie kommt von Robert Klein, Vorstandssprecher der Harburger Grünen: „Wenn die SPD uns Koalitionsgespräche anbietet, werden wird das Angebot annehmen.“  Das sei indes noch keine Entscheidung für eine rot-grüne Koalition. ag