Harburg – Der Machtkampf in der Harburger SPD folgt jetzt der üblichen Dynamik: Nachdem mindestens eine Handvoll Genossen aus beiden Lagern dafür gesorgt
hatten, dass die Nachricht vom geplanten Sturz des Spitzenkandidaten Jürgen Heimath (Foto) nur eine Woche nach der Wahl zur Bezirksversammlung bekannt wird, sind jetzt alle auf Tauchstation gegangen. Gestern waren alle noch sehr mitteilsam, heute schweigen sie sich aus.
So hatte der „Spitzenkandidat“ der Rebellen, Arend Wiese, gestern noch eine Pressemitteilung angekündigt, nach dem Bericht von harburg-aktuell.de sieht er dafür keine Notwendigkeit mehr.
Hinter den Kulissen wird dafür umso heftiger agiert. „So viele Mails bekomm ich sonst in einem Monat nicht“, sagt ein wieder gewählter Bezirksabgeordneter. Offenbar haben die Sozialdemokraten intern keinerlei Hemmungen, alle Schranken niederzureißen: Da wird beleidigt, da wird mit Parteiordnungsverfahren gedroht, da werden „wahre Sozialdemokraten“ gefeiert. Fast alles unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die hehren Werte, die so manche in der Harburger SPD vermissen und künftig als maßgeblich für ihr Handeln betrachten, nämlich Offenheit, Transparenz und Ehrlichkeit, spielen plötzlich überhaupt keine Rolle mehr.
Auch der Kreisvorsitzende gibt sich bedeckt. Frank Richter: „Das klären wir intern.“ Für heute Abend hat er den geschäftsführenden Kreisvorstand einberufen.
Die Grünen in Harburg verfolgen die Entwicklung bei ihrem möglichen Koalitionspartner intensiv. Vorstandssprecher Peter Schulze: „Wir haben ja in den Programmen von SPD und Grüne große Schnittmengen gefunden. Entscheidend für eine Koalition wird aber sein, ob wir menschlich miteinander klar kommen und ob unser Partner verlässlich ist.“
Ein führender Genosse schätzt die Situation allerdings so ein: „CDU und Grüne wären gut beraten, wenn sie in dieser Situation auf wechselnde Mehrheiten setzen. Dann können sie uns bis zur Bürgerschaftswahl regelrecht vorführen.“
Einzig der SPD-Distrikt Mitte hat sich klar positioniert. "Wir fordern den Kreisvorstand auf, der neu gewählten Bezirksfraktion Jürgen Heimath als Fraktionsvorsitzenden vorzuschlagen. Von den Abgeordneten erwarten wir, dass sie entsprechend abstimmen. Jürgen Heimath hat in diesem Amt in der Vergangenheit gute Arbeit geleistet und ist dafür allseits anerkannt. Im Wahlkampf ist er von unserer Partei als Spitzenkandidat präsentiert worden und hat mit über 7000 Stimmen ein imponierendes persönliches Ergebnis erzielt.
Jedes abweichende Verhalten von Kreisvorstand und Fraktion würde den Wählerwillen verhöhnen und parteischädigend wirken", heißt es in einer Stellungsnahme. ag