Harburg – Die Wahl ist gelaufen, die Verhältnisse sind geklärt. Oder doch nicht? SPD-Kreischef Frank Richter hat jetzt erst einmal die Grünen und die CDU
zu Sondierungsgeprächen für Koalitionsverhandlungen eingeladen. Schon in wenigen Tagen treffen sich die Genossen mit ihrem Wunschpartner, eine GroKo wird danach wohl nur noch aus Anstand sondiert.
Doch spätestens seit Dienstagabend gibt es Zweifel an einer Liebesheirat im Harburger Rathaus. Da hat nämlich Jens Kerstan, Grünen-Fraktionschef in der Bürgerschaft, im Fernsehstudio bei „Schalthoff live“ von wechselnden Mehrheiten geschwärmt. In seinem Heimatbezirk, also in Bergedorf, sei das seit langem üblich. Und vor allem erfolgreich. Auch die Wandsbeker Grünen hatten am Tag nach der Wahl schon laut über einen Verzicht auf eine Koalition nachgedacht. Damit könne man doch auch bis zur nächsten Bürgerschaftswahl im Frühjahr 2015 warten.
Am Mittwoch goss auch noch die Linke – dank des Stimmenzuwachses mit noch mehr Selbstvertrauen ausgestattet – Öl ins Feuer. „Wir erwarten nun von der stärksten Fraktion, dass sie keine Farbenspiele spielt, sondern darlegt, welche Schwerpunkte sie für Harburg definiert und sich dafür Mehrheiten organisiert – etwa bei der Ausrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, dem sozialen Wohnungsbau und der Stärkung des Öffentlichen Dienstes und des Bezirkes insgesamt“, sagte der neue Abgeordnete der Linken Jörn Lohmann. Farbenspiele spielen? Fraktionschefin Sabine Boedddinghaus bestätigte gegenüber harburg-aktuell.de, dass damit Rot-Grün oder Rot-Schwarz gemeint sind.
Während Frank Richter sich in Sachen „wechselnde Mehrheiten“ zurückhielt, sagte Peter Schulze, Kreisvorstandssprecher der Harburger Grünen und Mitglied des Landsvorstands: „Wechselnde Mehrheiten sind grundsätzlich möglich.“ Sie hätten den Charme, dass dann mehr inhaltlich gearbeitet werde und die SPD sich für jedes Thema einen neuen Partner suchen müsse. Er sagte aber auch: „Wir haben schon mal die Wahlprogramme von SPD und Grünen nebeneinandergelegt und dabei eine große Schnittmenge festgestellt.“ ag
Veröffentlich 29.05.2014