Harburg – Für den schnellen Wähler: Am Sonntag hat jeder elf Stimmen: Eine für Europa, fünf für die Bezirksversammlung (blassgelber Stimmzettel) und fünf
für die Kandidaten aus der Nachbarschaft, die auch in die Bezirksversammlung (blassrosa Stimmzettel) sollen. Und wer das Ankreuzen schon mal üben will, findet weiter unten die Links zu den Musterstimmzetteln.
Und nun für den sorgfältigen Wähler: Die meisten Politiker werden am Sonntag gegen 18 Uhr drei Kreuze machen. Geschafft! Nun kann keiner mehr beeinflusst werden, das Ergebnis steht. Die Bürger haben ihre Stimmen abgegeben, und die sind lauter denn je. Im Bezirk Harburg können mehr als 100.000 Männer und Frauen jeweils bis zu elf Kreuze machen. Ihr Einfluss ist dank des neuen Wahlrechts größer geworden, an der Wahlurne beginnt die Bürgerbeteiligung. Und wer nicht wählt, möge künftig niemals behaupten, die Politiker hätten über seinen Kopf hinweg entschieden. Mehr Demokratie heißt im Übrigen nicht, dass in einem Bezirk wie Harburg, der genauso viele Einwohner wie die Bundesliga-Großstadt Paderborn hat, die Wünsche jedes Einzelnen erfüllt werden können.
Das neue Wahlrecht sichert den Bürger mehr Einfluss zu, es macht die Sache mit den elf Kreuzen bei der anstehenden Kombiwahl für das Europaparlament und die Bezirksversammlung insgesamt aber auch komplizierter. Geradezu simpel ist die Europawahl, da macht der Wähler ein Kreuz bei der Partei seiner Wahl und bestimmt damit gleich mit, wer Kommissionspräsident wird, Jean-Claude Juncker oder Martin Schulz. Viel wichtiger: Wer nicht wählt, schwächt den deutschen Einfluss und stärkt zudem die Rechtspopulisten, stärkt also Abgrenzung, Ausgrenzung und europafeindliche Tendenzen.
Wer sich den Stimmzettel für die Europawahl schon mal ansehen will, findet ihn hier: http://www.hamburg.de/contentblob/4295324/data/download-stimmzettel-europawahl-2014.pdf.
Nun die Wahl zur Bezirksversammlung: Hat die überhaupt etwas zu sagen? Um es deutlich zu sagen: nicht besonders viel! Die großen Linien der Hamburger Politik werden immer noch im Senat und in der Bürgerschaft entschieden. In den Bezirken wird aber nach diesen Vorgaben gestaltet. Detailarbeit sozusagen. Und das kann sehr spannend sein. In Harburg sind in den letzten Jahren eine ganze Reihe von Bürgerinitiativen entstanden, die sich eingemischt haben. Sie haben mit ihrem Ortskenntnissen Ideen entwickelt und haben fast immer etwas erreicht – wie die Anwohner aus Vogteistraße und Jägerstraße, die Nachbarn der Wohnunterkunft Wetternstraße und der geplanten Unterkunft auf der Pferdewiese in Bostelbek oder die Leute von der Elfenwiese.
Dank des neuen Wahlrechts können alle wahlberechtigten Harburger entscheiden, mit welchem Politiker aus der Nachbarschaft sie ihren Stadtteil gemeinsam gestalten wollen. Oder welchem Politiker sie zumindest zutrauen, ihre Interessen am besten zu vertreten. Dafür ist der Bezirk Harburg noch einmal in acht Wahlkreise aufgeteilt worden, in denen sich pro Wahlkreis rund 20 bis 30 Kandidaten – insgesamt 172 – aus der Nachbarschaft bewerben. Jeder Wähler kann sich jeweils fünf Leute aussuchen, er kann aber alle seine fünf Stimmen auch nur einem Kandidaten geben. Alles ganz einfach!
Diese fünf Stimmen verteilt man auf den blassrosa eingefärbten Stimmzettel. Und wer ist gewählt? Je nach Größe des Wahlkreis jene drei bis fünf Kandidaten, die die meisten Stimmen bekommen haben – egal für welche Partei sie antreten. Insgesamt werden auf diese Weise 30 Kandidaten direkt in die Bezirksversammlung gewählt.
Nun stehen im großen Ratssaal aber 51 Stühle für die Bezirksabgeordneten! Also müssen 21 weitere Kandidaten bestimmt werden. Sie bewerben sich auf der blassgelben Bezirksliste. Diese Kandidaten kommen nicht unbedingt aus der Nachbarschaft, sie können auch aus einem entfernteren Stadtteil im Bezirk kommen. Auch hier können wieder fünf Stimmen verteilt werden. Wer die Kandidaten kaum oder gar nicht kennt, kann seine fünf Stimmen auch an eine oder mehrere Parteien (zu finden ganz oben auf der Bezirksliste) vergeben. Wichtig: Mit den Stimmen auf der Bezirksliste wird die endgültige Sitzverteilung in der Bezirksversammlung bestimmt. Und damit haben die Wähler die Möglichkeit, indirekt auf die Wahl des nächsten Bezirksamtsleiters Einfluss zu nehmen. Die sechsjährige Amtszeit von Thomas Völsch endet nämlich während der kommenden Legislaturperiode.
Die Musterstimmzettel mit der Bezirksliste und den jeweiligen Wahlkreislisten findet man unter: http://www.hamburg.de/bv-stimmzettelmuster/ ag