Rettet die Elfenwiese: Kompromiss mit Bürgerinitiative gefunden

Standen inhaltlich hinter dem Antrag - enthielten sich allerdings bei der Abstimmung: Die SPD Fraktion. Foto: jojoMarmstorf - Seit Anfang des Jahres 2004 brodelt es in Marmstorf. Hintergrund ist der Bebauungsplan Marmstorf 29. Dieser sieht die Bebauung der Elfenwiese mit bis zu dreigeschosssigen Häusern und 100 Wohneinheiten vor. Die Bürgerinitiative "Rettet die Elfenwiese"

erreichte jetzt einen Kompromiss in der Bezirksversammlung.

Nachdem die Bürgerinitiative mehr als 6.000 Unterschriften gegen die Bebauung der Elfenwiese gesammelt hat, wurde das Bürgerbegehren in der Bezirksversammlung Harburg im September 2006 abgelehnt. Das Hamburger Verwaltungsgericht nahm sich der Sache an und erklärte, das Bürgerbegehen ist zulässig. Auch ein Berufungsantrag des Bezirksamts Harburg am Oberverwaltungsgericht wurde abgelehnt. Das Urteil am 9. Oktober des vergangenen Jahres erklärte das Begehren ebenfalls für zulässig.

Jetzt einigten sich Bezirksamt und Vertreter der Initiative. In einer Sondersitzung der Bezirksversammlung stellten GAL und CDU einen gemeinsamen Antrag vor. Dieser wurde in Zusammenarbeit mit der Initiative erarbeitet. Kern der Einigung ist im Wesentlichen ein Planungsmoratorium für den Rest der Legislaturperiode. Die Zeit - etwa zweieinhalb Jahre - soll genutzt werden, um die erst in den letzten Tagen von der Initiatvie formulierten Alternativvorschläge genauer prüfen und bewerten zu können. Er beinhaltet unter anderem, dass die vorige kategorische Ablehnung jeglicher Bebauung der Elfenwiese seitens der Initiative jetzt um die Standortsuche für den Bau einer Sportanlage sowie einer Turnhalle modifiziert wurde.

Für hitzige Diskussionen innerhalb der Bezirksversammlung sorgte der Antrag der GAL und CDU dennoch. So stellte die SPD Fraktion ganz klar fest, dass ein solcher Antrag auch der schriftlichen Zustimmungserklärung seitens des Senats erfordere. Nur so sei den Initiatoren der Initiative ein Höchstmaß an Sicherheit zu gewährleisten. Das hätten Ronald Preuß (GAL) und Ralf-Dieter Fischer (CDU) bereits abgeklärt. "Wir stehen hinter dem Antrag, allerdings werden wir uns heute bei der Abstimmung enthalten", erklärt SPD Fraktionsvorsitzender Jürgen Heimath.

Der Antrag wurde einstimmig - allerdings mit Enthaltung aus den Reihen der SPD und der LINKEN - beschlossen. (jojo)