HarburgNeuDenkenHarburg - Halt, da war doch noch was! Manfred Schulz, Vorsitzender der Bezirksversammlung Harburg, hätte in der letzten Sitzung vor der Wahl beinahe vergessen, noch

den Tagesordnungsordnungspunkt 14.1.1 aufzurufen. Das klappte dann aber doch noch, und die Abgeordneten winkten – ohne ein weiteres Wort darüber zu verlieren – die kläglichen Reste des sogenannten „Innenstadt-Dialogs“ durch. Eine Beerdigung zweiter Klasse! Kosten: mehr als 93.000 Euro.

Was einst als Start in ein neues frisches Harburg gepriesen und von manchem Politiker schon als neue Form der Bürgerbeteiligung gefeiert wurde, entpuppte sich am Ende als kostspielige Schaumschlägerei. Hunderte von Ideen sind im Verlauf des „Dialogs“ weichgespült und bis zur Bedeutungslosigkeit umformuliert worden. Vieles hat sich inzwischen auch schon erledigt.

So hatten sich viele Dialog-Teilnehmer gewünscht, dass der Veritas Beachclub nicht nur erhalten bleibt, sondern dass er auch bleibt, wo er ist. Nach mehreren Spülgängen ist daraus eine Aufforderung an das Bezirksamt geworden, sich doch einmal nach einem neuen Standort für den Beachclub umzusehen. Das hat die Verwaltung längst, und das hat sie vor der „entscheidenden“ Abstimmung auch schnell noch einmal kommuniziert. Also: abgehakt!

Die nächste Forderung hieß am Ende: das Harburg-Center nicht vergessen! Das kann man auch abhaken, denn so lange dort nichts passiert und sich die Eigentümer – und nun ganz plötzlich Ex-Eigentümer – auf haltlose Schuldzuweisungen beschränken, wird niemand diesen Schandfleck vergessen.

Die dritte Forderung nach einer „Zwischennutzungsagentur des Leerstandsmanagements“ in der Fußgängerzone ist sicher nett gemeint und tut niemandem weh. Ob die Bezirksversammlung indes so etwas beschließen  kann, wird erst einmal die Juristen beschäftigen. Also: nicht abgehakt! Stattdessen ein großes Fragezeichen!

Die vierte Forderung nach einem „fahrradfreundlichen Harburg“ dürfte vor allem die Grünen freuen. Immerhin haben sie kurz vor der Wahl noch einen „Fahrradbeauftragten“ durchgesetzt. „Beauftragte“ werden immer dann erfunden, wenn es irgendwo hakt. Ob diese Forderung jetzt aber abgehakt werden kann? Immerhin gibt es in Harburg auch eine „Flüchtlingsbeauftragte“. Aber da hakt es ja auch noch reichlich.

Es bleibt die Forderung nach einer „Förderung“ des Wohnens in der Innenstadt. Das kann man ja machen, der  „Lü“ würde ein wenig mehr Leben sicher gut tun. Allerdings ist nicht definiert, wie diese Förderung aussehen soll. Also: noch nicht abgehakt!

Es bleibt aber festzuhalten: All dies war den Abgeordneten kein Wort mehr wert. Auch das war eine Form der Abstimmung! CDU-Kreischef Ralf-Dieter Fischer hatte das wohl schon geahnt und vor der Sitzung eine „Protokollerklärung“ verteilt. Darin ist unter anderem zu lesen: „Die CDU-Fraktion hält das Verfahren für wenig effektiv und glücklich. Es lässt nicht erkennen, dass eine echte Auseinandersetzung mit neuen inhaltlichen Vorschlägen der Bürger erwünscht war.“ ag