Harburgs Politiker zitterten vor der 150.000er-Hürde

RathausHarburg ­– 149.609: Diese Zahl hat Bezirksamt und Kommunalpolitik für einige Wochen auf Trab gehalten. Sie war nämlich das Ergebnis der jüngsten amtlichen Haushaltsbefragung,

und demnach hat der Bezirk Harburg nur noch 149.609 Einwohner. Das wäre eigentlich nicht weiter schlimm, in der Regel heißt es ohnehin, der Bezirk habe „rund 150.000“ Einwohner.

Im Mai kommenden Jahres ist allerdings die genaue Zahl gefragt, nicht nur um zu ermitteln, wie viele Wahlberechtigte denn nun die neue Bezirksversammlung wählen dürfen. Da gibt es auch noch den Paragrafen 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes, und dort heißt es: „Die Bezirksversammlung besteht bei Bezirken mit bis zu 150.000 Einwohnerinnen und Einwohnern aus 45 Mitgliedern, mehr als 150.000 und bis zu 400.000 Einwohnerinnen und Einwohnern aus 51 Mitgliedern...“

Sollte die Einwohnerzahl, die beim Mikrozensus 2013, der repräsentativen Befragung von ausgewählten Haushalten ermittelt wurde, also stimmen, würden in der Bezirksversammlung sechs der 51 Sitze künftig wegfallen. Gerade bei den kleinen Fraktionen wie der FDP (drei Sitze) oder wie den Grünen (fünf Sitze) wäre das schon ein Schlag ins Kontor.

Inzwischen konnte Harburgs Rechtsdezernent Dierk Trispel vorerst Entwarnung geben: „Für uns ist das amtliche Melderegister entscheidend. Diese Auffassung hat uns die Innenbehörde inzwischen auch bestätigt.“ Und nach Melderegister hat der Bezirk Harburg „deutlich über 150.000“ Einwohner. Trispel: „Ich kann jetzt schon mit Sicherheit sagen: Auch die neue Bezirksversammlung Harburg wird 51 Sitze haben.“ ag