110630StadtradHarburg – Manchmal ist Politik einfach nur peinlich. Zum Beispiel wenn eine Fraktion einem Antrag partout nicht zustimmen will, nur weil er von der falschen Partei gestellt worden ist.

Das geschieht in der Bezirksversammlung eigentlich dauernd, wenn die Opposition einen guten Einfall hat oder wenn sie die „regierende“ Partei ein wenig vorführen will. Das ist jetzt bei der absoluten Mehrheit so, das war aber auch zu Zeiten von Schwarz-Grün so.

Einer der aktuellen Fälle: In der vergangenen Woche ist mit großem Brimborium in Wilhelmsburg eine Station des erfolgreichen Fahrradverleihs StadtRad eingeweiht worden. Das hat der CDU-Bezirksabgeordnete Martin Hoschützky zum Anlass genommen, mal wieder auch für Harburg StadtRad zu fordern.

Wir erinnern uns: Diese Forderung ist nicht neu. Sie ist seit Jahren eine Forderung der Universitätsstadt Harburg. Im vergangenen Jahr gab es sogar einen gemeinsamen Vorstoß von Bezirksamt, Technischer Universität, Wirtschaftsverein für den Hamburger Süden und channel hamburg. Und immer wieder echote es aus Hamburg zurück: „Wir haben noch keine Finanzierung.“

Ob der CDU-Antrag der Sache nun wirklich dient, sei dahingestellt. Und sicher war bei dem Antrag auch ein kleiner Vorführeffekt eingeplant. Niemand rechnete damit, dass die SPD einem Antrag der CDU zustimmt. Schließlich erhoffte sich wohl auch der Abgeordnete Hoschützky ein weiteres „Fleißkärtchen“ im parteiinternen Profilierungsrennen, immerhin beginnt gleich nach der Bundestagswahl im Herbst die Kandidatenkür für die Wahlen zur Bezirksversammlung in 2014.

Wie auch immer: Michael Dose, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und passionierter Radfahrer, meldete sich zu Wort und sagte den denkwürdigen Satz: „Man kann für StadtRad sein, ohne dass man jedem Antrag dazu zustimmt.“ Dann beantragte er die Überweisung des Antrags in den Fachausschuss, ohne dass vorher über seinen Inhalt abgestimmt wird. So geschah es denn auch.

Übrigens: Der Fachausschuss tagt erst wieder nach der parlamentarischen Sommerpause im September. ag