Harburg – Zuerst sollte am 8. Juni 2014 gewählt werden, doch dann fiel einem klugen Kopf auf, dass dies das Pfingstwochenende ist. In Sorge
um eine geringe Wahlbeteiligung ist die kommende Europawahl jetzt auf den 25. Mai vorverlegt worden – und damit steht auch der Termin für die mit Spannung erwartete nächste Wahl zur Bezirksversammlung.
Weil auf Wunsch der Initiative „Mehr Demokratie“ die Wahlen zu Bürgerschaft und Bezirksversammlung entzerrt werden sollten, gibt es jetzt also erstmals eine eigenständige Wahl in den sieben Hamburg Bezirken. Ein Nachteil dieser Regelung ist jetzt schon spürbar: Mit Beginn des Bundestagswahlkampfs (Wahl am 22. September 2013) ist jetzt bis zur Bürgerschaftswahl im Frühjahr 2015 (genauer Termin steht noch nicht fest) permanent Wahlkampf. Hoffentlich wird auch noch regiert!
Nur Insider und Politikinteressierte werden wohl mitbekommen, dass bei der Bezirkswahl einiges anders sein wird als bisher. So gibt es künftig auch auf Bezirksebene Wahlkreise, in denen eine bestimmte Zahl von Abgeordneten in die Bezirksversammlung gewählt wird. Auf diese Aufteilung mit acht Harburger Wahlkreisen haben sich die großen Parteien geeinigt: Harburg, Neuland, Gut Moor (vier Abgeordnete), Wilstorf (drei), Marmstorf, Sinstorf, Langenbek, Rönneburg (vier), Eißendorf (fünf), Heimfeld (vier), Hausbruch (drei), Neugraben-Fischbek I (vier) und Neugraben-Fischbek II (drei).
Für Aufregung bei den kleineren Parteien sorgt das Verfahren für die Kandidatenaufstellung: In jedem der acht Wahlkreise muss eine Wahlkreis-Mitgliederversammlung einberufen werden. Nur Parteimitglieder, die auch in diesem Wahlkreis wohnen, dürfen dann den Kandidaten bestimmen. Für die Grünen, die FDP oder die Linke dürfte das in einigen Fällen sehr, sehr eng werden. ag