130130LewyHarburg - Die Zeiten ändern sich. Vor Weihnachten tobte der Streit um Kürzungen in der offenen Kinder- und Jugendarbeit so sehr, dass hinter den Kulissen sogar Juristen tätig werden mussten, um Schlimmeres zu verhindern.

Jetzt, in der ersten Sitzung der Bezirksversammlung gab es wieder Streit.

 

Diesmal ging es aber nicht um Kürzungen, vielmehr konnten sich die Fraktionen nicht einigen, wie das neu aufgetauchte Geld aus dem „Quartierfonds für bezirkliche Stadtteilarbeit“ verteilt werden soll.

 

 

In der vorweihnachtlichen Kürzungsdebatte war vor allem der Rieckhof auf der Strecke geblieben. Insider überraschte das nicht, zumal Geschäftsführer Jörn Hansen irgendwann – aus welchen Gründen auch immer –  bei einigen Sozialdemokraten in Politik und Verwaltung in Ungnade gefallen sein muss. Da kam  das Spardiktat des Senats gerade recht, und schwupp! war Hansen 35.280 Euro los.

In der Hitze des Gefechts ließ die SPD-Fraktion in einer Pressemitteilung sogar jeden Anstand vermissen und verkündete: „Dieser Betrag ist in den vergangenen Jahren zum größten Teil nicht in die offene Kinder- und Jugendarbeit geflossen, sondern für andere Zwecke verbraucht worden.“ Ein ungeheuerlicher Vorwurf! Sollte er stimmen, hätte Hansen sich strafbar gemacht.

Gut, dass Hansen und sein Trägerverein die Nerven behielten und auf juristische Schritte verzichteten. Dafür hakte CDU-Fraktionschef Ralf-Dieter Fischer nach und verlangte Akteneinsicht. Dabei entdeckte er Erstaunliches: Noch im April 2012 hatte das zuständige Fachreferat im Bezirksamt dem Rieckhof eine ordnungsgemäße Verwendung des Geldes für die offene Kinder- und Jugendarbeit attestiert.

Klar, dass sich die CDU noch einmal versuchen wollte, die SPD vorzuführen. Also stellte sie den Antrag, dem Rieckhof 20.000 Euro aus dem Quartierfonds zu bewilligen – sozusagen als Ausgleich  für die vorweihnachtlichen Kürzungen.

Ebenso klar war es, dass sich die SPD nicht vorführen lassen wollte. Ihre kulturpolitische Sprecherin Barbara Lewy begründete noch einmal die Kürzungen beim Rieckhof („allein aus sachlich-fachlichen Gründen“), unterstellte den Kritikern „Ahnungslosigkeit“ und gab „auch der Presse“ die Schuld daran, dass die Kürzungsdebatte so emotional geführt worden sei.

Dabei übersah sie, dass vor allem die Äußerungen eines SPD-Distriktsvorsitzenden („Wer wie der Rieckhof mit der CDU paktiert, bekommt von uns überhaupt kein Geld“) und eine diffamierende Presseinfo nicht nur für Emotionen gesorgt hatten, sondern dass sie auch hausgemacht waren.

Barbara Lewy enttäuschte mit ihrem Beitrag nicht nur Sabine Boeddinghaus von der Linken, die gehofft hatte, die SPD werde sich zunächst einmal beim Rieckhof entschuldigen. Immerhin war SPD-Fraktionschef Jürgen Heimath schließlich so anständig, sich eine gewunden formulierte Entschuldigung abzuringen: „Wenn der Eindruck entstanden sein sollte, dass von uns behauptet wurde, der Rieckhof habe das Geld zweckentfremdet verwendet, tut es mir leid.“ Heimath beteuerte noch einmal, die SPD habe immer auf der Seite des Rieckhofs gestanden. Zumindest CDU, Grüne und Linke reagierten mit Gelächter.

Die 20.000 Euro wurden übrigens nicht bewilligt. Die SPD plädierte zunächst auf Vertagung (Heinke Ehlers von den Grünen: „Das toppt ja jede Form von Lächerlichkeit!“), setzte dann mit ihrer knappen Mehrheit eine Überweisung in den Haushaltsausschuss durch.

Zum Schluss noch eine neue Folge von „Deutsch für Besserwisser“: Der Quartierfonds schreibt sich hinten mit einem „s“. Die CDU hatte das „s“ in ihrem Antrag unterschlagen und damit für Verwirrung gesorgt. Fond (ohne „s“) ist nämlich die Flüssigkeit, die beim Garen von Lebensmitteln entsteht und als Basis für Soßen oder Suppen verwendet wird.  Es gibt zwar Rinderfond oder Fischfond, ein Quartierfond war bisher nicht bekannt. ag