120926EhlersHeinkeHarburg - Den Knalleffekt hob sich SPD-Fraktionschef Jürgen Heimath für die Nachspielzeit auf. Eigentlich sollen alle Sitzungen der Bezirksversammlung spätestens um 21.30 Uhr beendet sein. Da aber

von der langen Tagesordnung nur noch einige scheinbar unwichtige Punkte übrig waren, einigte man sich auf eine Verlängerung.

Um 21.47 Uhr trat also Heimath an das Rednerpult und verlas einen brisanten Brief, gerichtet an Bezirksamtsleiter Thomas Völsch.

 

In dem Brief fordert die SPD-Fraktion Völsch auf zu prüfen, ob die Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am vergangenen Freitag überhaupt gemäß Geschäftsordnung abgelaufen ist. Offenbar hat die SPD-Fraktion erhebliche Zweifel daran. Wie berichtet waren am Freitag alle geplanten Kürzungen in der offenen Kinder- und Jugendhilfe überraschend abgelehnt worden – obwohl die SPD in den Harburger Bezirksgremien über eine, wenn auch knappe, absolute Mehrheit verfügt. Im Jugendhilfeausschuss dürfen allerdings die Vertreter der freien Träger von Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe mitstimmen. Wenn sie nicht befangen sind, weil über die finanzielle Zuwendungen gerade für ihre Einrichtung entschieden werden soll. Darüber hatte es schon am Freitag Diskussionen gegeben.

Nach den Abstimmungsniederlagen herrschten bei den SPD-Vertretern zunächst Wut und Ratlosigkeit vor. Nun will man die Niederlagen offenbar ungeschehen machen und wittert unter anderem „eine Behinderung bei der Antragstellung“. Völsch soll auch überprüfen, ob die Ausschussvorsitzende Heinke Ehlers von den Grünen richtig mit einem Antrag der SPD-Vertreter auf geheime Abstimmung und einem Antrag auf Sitzungsunterbrechung umgegangen sei. Schließlich fragt Heimath, ob die Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses überhaupt zulässig seien.

Nachdem Heimath den Brief verlesen hatte, rief ihm Grünen-Fraktionschef Ronald Preuß zu: „Ihr seid schlechte Verlierer!“

Ein Formfehler ist einem der Beteiligten indes tatsächlich unterlaufen. Das steht jetzt schon fest. Heimaths Brief an Völsch ist datiert mit dem 27. September 2012, 19.25 Uhr – also zwei Tage nach der Bezirksversammlung. Er hat also einen Brief vorgelesen, den es zu diesem Zeitpunkt offiziell noch gar nicht gab. Im Gegensatz zu dem SPD-Prüfungsantrag an Völsch ist dieser Einwand nicht ganz ernst gemeint.... ag