Harburg – Was passiert wenn politischer Wille und finanzielle Realitäten nicht zusammen passen: Klamauk. So nannte Ralf-Dieter Fischer, Chef der CDU-Fraktion die Vorgänge in der Bezirksversammlung am Dienstagabend.
Das Ende vom Klamauk: Sitzungsunterbrechung. Es ging um Fördermittel für das Freibad Neugraben. Die SPD will nicht 74.000 Euro für den Betrieb bereitstellen, sondern nur 39.500 Euro. Die könnten aber nicht reichen.
Dann würde Plan-B inkraft treten. 2013 würden erneut 34.500 Euro bereitgestellt, um Kosten aus dem vergangenen Jahr zu decken. Der Haken: Es soll sie nur „vorbehaltlich des Vorhandenseins entsprechender Haushaltsmittel“ geben.
So können die Macher vom Freibad Neugraben nicht planen, findet die CDU. Die SPD meint, dass trotz des Passus die Finanzierung des Freibades gesichert ist. Diese Vorstellung haben die Genossen auch in Sachen Citymanagement. Jeweils 50.000 Euro soll es 2013 und 2014 anteilig für die Arbeit von Matthias Heckmann und Team geben. Der hängt damit ziemlich in der Luft und wäre vermutlich gut beraten sich schon einmal nach einem sichereren Job umzuschauen.
Das Dilemma, das dahinter steht, ist einfach zu beschreiben. Es fehlt, trotz hoher Steuereinnahmen, das Geld. Würde man in diesem Jahr dem Freibad Neugraben die gewünschten 74.000 Euro zugestehen, hätte die Bezirksversammlung nur noch Handgeld für andere Projekte. Dazu gibt es Ideen bereits beschlossene, aber noch nicht durchgeführte Maßnahmen zu kippen. Dazu gehören die behindertengerechte Herrichtung der Channel-Brücke oder 22.000 Euro, die noch nicht unter dem Stichwort „Barrierefreiheit“ verbaut wurden. Auch der geplante Bolzplatz am Hans-Dewitz-Ring soll auf Eis gelegt werden. 100.000 Euro würden so frei.
Dahinter steht der Wille der SPD zum Sparen. Man will nicht den Etat überziehen, was an sich angesichts Verschuldung und leerer Kassen löblich ist. Pech für sozial geprägte Genossen: Dann muss man auch Kante zeigen. Doch da eiert die SPD rum, was die CDU für die Breitseite nutzt. „Wenn sie sparen wollen, dann sollen sie auch ganz klar sagen wo“, meint Fischer.
Der hatte ohnehin seinen großen Auftritt angesichts des doch eher jämmerlich wirkenden Bildes der absoluten Mehrheit. Geradezu tänzelnd, mit dem Schritt Überlegenheit ausdrückend, bewegte sich Fischer wie ein alter Silberrücken genüsslich langsam zum Rednerpult. Um dann noch einem angesichts verbaler Attacken des die Contenance verlierenden Horst Krämer dessen Zwischenruf jovial zu verzeihen. Das war großes Entertainment bei einer sonst eher drögen Veranstaltung. Und Fischer hat es sichtbar genossen. zv